Konzept zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen und Abstimmungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Abteilung Arbeit, Bürgerdienste, Soziales

Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: VI / 103 / 22
Konzept zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen und
Abstimmungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Das Bezirksamt beschließt:

1. Das vorliegende Konzept des Amtes für Bürgerdienste zur Absicherung von
zukünftigen Wahlen und Abstimmungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
wird beschlossen. Das Bezirksamt verpflichtet sich, die darin benannten
Ressourcen und Maßnahmen – personell, finanziell und räumlich – zur
Verfügung zu stellen
.
2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur
Kenntnisnahme einzubringen.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Arbeit,
Bürgerdienste und Soziales beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung und sowie Klima- und Umweltauswirkungen sind der o. g. Vorlage zu entnehmen.

Bezirksstadtrat
Stellv. Bezirksbürgermeister