Verordnungen & rechtliche Grundlagen

Verordnungen & rechtliche Grundlagen 2021-2027

EU-Dokumente

Am 31.05.2021 hat der Europäische Rat das Legislativpaket für die EU-Strukturfonds in der Förderperiode 2021-2027 und den -ehrjährigen Finanzrahmen offiziell verabschiedet. Die Strukturfondsverordnungen für die Förderperiode 2021-2027 sind am 30.06.2021 im Amtsblatt der EU Nr. L230 veröffentlicht worden und am Folgetag in Kraft getreten.

Deutschland betreffende Dokumente

Die Partnerschaftsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäische Kommission ist ein den Programmen vorgelagertes Dokument, in dem die wesentlichen Herausforderungen, Ziele und Rahmenbedingungen der Strukturfondsförderung auf Ebene eines Mitgliedstaates benannt werden. Sie bildet den Rahmen für die Programme innerhalb Deutschlands und wird zwischen Bund und Ländern sowie im partnerschaftlichen Prozess abgestimmt. Die Europäische Kommission hat die Partnerschaftsvereinbarung am 19. April 2022 angenommen.

Verordnung

Verordnung (EU) 2021/1057 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1296/2013

EUR-Lex

Verordnung (EU) 2021/1060 (Dachverordnung) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik

Berichtigung Berichtigung der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik

Berichtigung

Berichtigung der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik.