Berliner Quartiersmanagement-Verfahren

Das Programm Sozialer Zusammenhalt – Quartiersmanagement

Bedingt durch den angespannten Berliner Wohnungsmarkt konzentrieren sich in einigen Quartieren Menschen, die von verschiedener sozialer Benachteiligung und Ausgrenzung betroffen sind. Oftmals bilden die baulichen, infrastrukturellen und Umweltbedingungen in diesen Quartieren eine zusätzliche Benachteiligung.

Um diese Benachteiligung bestmöglich zu kompensieren, wurde im Rahmen des seit 1999 existierenden Bund-Länder-Programms “Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt” in diesen Vierteln die Einrichtung eines “Quartiersmanagements” (QM) beschlossen. Dieses Programm wird seit 2020 durch den Bund unter dem Namen „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ weitergeführt. Als bundesweite Fördervoraussetzung wurden Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung in das neue Programm integriert.

Hintergründe zur Entwicklung des Programms und zum Reflexionsprozess im Rahmen der Feierlichkeiten zu „20 Jahren Berliner Quartiersmanagement“ finden Sie auf dem Dachportal.

QM in der Praxis

In jedem der aktuell 32 Quartiere arbeitet ein QM-Team, welches als zentraler Ansprechpartner für die Bewohnerschaft, die Bezirks- und Landesverwaltung sowie für lokale Einrichtungen und Träger fungiert. Zu seinen vielfältigen Aufgaben gehören u.a. die Aktivierung der Bewohner*innen, die Vernetzung unterschiedlicher Interessengruppen und die Unterstützung bei der Projektentwicklung. Grundlegend hierfür ist das Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK). Dieses wird alle drei Jahre unter Beteiligung der Menschen und Akteure im Viertel als auch der bezirklichen Fachämter erarbeitet. Anhand des aktuellen Entwicklungsstandes des Quartiers zeigt es auf, in welchen Bereichen besonderer Unterstützungsbedarf besteht, um einer angemessenen Versorgung der Menschen vor Ort gerecht zu werden – sei es in den Bereichen Bildung, Gesundheit oder öffentlicher Raum. Der Fokus auf Kooperation und der soziointegrative Charakter der Projekte stärkt dabei das Miteinander der lokalen Akteure und wirkt strukturfördernd. Neben der sichtbaren Aufwertung der Infrastruktur zielt das Programm daher auf Hilfe zur Selbsthilfe ab, sodass eine selbstorganisierte Nachbarschaft langfristig darin gestärkt wird, ihre Interessen zu vertreten und Potentiale zu nutzen. Auf Grund des temporären Charakters der Städtebauförderung erfolgen regelmäßige Überprüfungen der Verstetigungsreife. Sind wesentliche Entwicklungsziele erreicht worden, kann ein Quartier in Folge einer abschließenden Übergangsphase aus der Förderung entlassen werden.

Quartiersfonds

Die Fördermittel in Höhe von zurzeit insgesamt 28 Millionen Euro jährlich sind in drei Quartiersfonds unterteilt, je nachdem, ob es sich um kurz- oder langfristige Projekte bzw. strukturelle Maßnahmen handelt:

  • Der Baufonds ermöglicht zusätzliche Investitionen in die bauliche Kiez-Infrastruktur, wenn diese besonders bedeutend für das Gemeinwesen ist, und in den öffentlichen Raum.
  • Der Projektfonds dient der Finanzierung strukturfördernder Projekte, die sich aus dem IHEK ableiten lassen.
  • Der Aktionsfonds stärkt mit kurzfristigen, niedrigschwelligen Aktionen das ehrenamtliche Engagement und das Miteinander der Nachbarschaft.
    Grundlage für den Fördermittel-Einsatz sind die gemeinsam in den Quartieren erarbeiteten Handlungs- und Entwicklungskonzepte.

Quartiersgremien

Um herauszufinden, was zur Verbesserung der Situation in einem Quartier konkret erforderlich ist, müssen jene einbezogen werden, die das Viertel am besten kennen – die Bewohnerschaft selbst. Sie unterstützt mit ihrem Wissen die Entscheidungen über die Verwendung jährlich bereitstehender Mittel im Gebiet. Neben der anlassbezogenen Beteiligung sieht das Programm Sozialer Zusammenhalt zwei regelmäßig tagende Gremien vor.

Der Quartiersrat besteht zu mindestens 51% aus Anwohnenden sowie darüber hinaus aus Vertretungen der lokalen Kitas, Schulen, Vereine oder Wohnungsunternehmen. In gemeinsamen Abstimmungsrunden, die das QM-Team vorbereitet und moderiert, werden Projektideen diskutiert und bewertet. Ebenso können eigene Vorschläge eingebracht und zu Projekten entwickelt werden. Erst wenn sowohl die Verwaltung als auch der Quartiersrat zugestimmt haben, kann ein Förderprojekt in die Umsetzung gebracht werden.

Als zweites Gremium entscheidet die Aktionsfondsjury über kleinere Maßnahmen im Kiez, die schnell umgesetzt werden, maximal 1.500 Euro bedürfen und die Nachbarschaft zusammenbringen. Ob Pflanzaktionen, Bastelnachmittage oder gemeinsame Ausflüge – über diese Form einer Kiez-Kasse werden engagierte Anwohnende unterstützt.

Die Finanzierung des Berliner QM zwischen 1999 und 2021

Kosten

532 Millionen Euro Fördermittel flossen seit 1999 in Projekte der insgesamt 42 Quartiersmanagement-Gebiete. In diesem Zeitraum wurden circa 8.200 Projekte und Maßnahmen realisiert.

Wie in der Städtebauförderung üblich, handelt es sich um eine Kofinanzierung aus verschiedenen Finanzierungsquellen. Bis einschließlich 2020 wurden im bis dahin unter dem Namen „Soziale Stadt“ laufenden Programm Landes-, Bundes- sowie EU-Mittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) eingesetzt.

Seit 2021 wird das Folgeprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zu einem Drittel aus Bundesmitteln und zu zwei Dritteln aus Landesmittel finanziert.

Für das Programmjahr 2022, dessen Durchführung in den Jahren 2022 bis 2026 erfolgt, wurden Mittel in Höhe von 28 Millionen Euro untersetzt.