Erläuterungen zum FNP

FAQs

• Woraus besteht der Flächennutzungsplan?

  Der 1994 beschlossene Flächennutzungsplan wurde inzwischen durch Änderungsverfahren überarbeitet und zuletzt 2015 neu bekannt gemacht; er besteht aus:

  • der aktuellen Planzeichnung und
  • dem Erläuterungsbericht mit Erläuterungsplänen und Übersichtskarten (jeweils in der Fassung vom Juli 1994) einschl. Erläuterungen/ Begründungen der jeweiligen Einzeländerungen sowie
  • den Änderungsblättern zu den nach der Neubekanntmachung beschlossenen/wirksamen FNP-Änderungen, einschließlich der zusammenfassenden Erklärungen.
  • Ergänzend beigefügt sind mehrere FNP-Themenkarten.

  Die Planzeichnung wird nach Abschluss einer FNP-Änderung im Internet jeweils aktualisiert und turnusmäßig nach 5 Jahren mit allen wirksamen Änderungen neu gedruckt.

• Wann wird der FNP geändert?

  Der FNP Berlin ist ständig aktuell zu halten. Dadurch erfüllt er auch langfristig seine stadtentwicklungspolitische und strategische Schnittstellenfunktion als Entscheidungsinstrument. Die hierzu erforderlichen Änderungen des FNP erfolgen vor dem Hintergrund der Bewertung gesamtstädtischer und örtlicher Rahmenbedingungen, der Berücksichtigung aktueller Verschiebungen einzelner thematischer Zielansätze und der Weiterentwicklung teilräumlicher Planungsziele. Durch unterschiedliche, jeweils der Komplexität der Änderung angemessene Verfahrenstypen, das Instrument der FNP-Planreife und die Verfahrensbündelung wurden die Voraussetzungen für eine zügige und flexible Aktualisierung des Plans geschaffen. Die FNP-Planreifeerklärung ermöglicht die Umsetzung planerisch verfestigter Vorhaben für Teile einer FNP-Änderung auch schon vor Abschluss des Verfahrens.

• Wen bindet der FNP?

  Der FNP ist für die bei seiner Aufstellung beteiligten Behörden und öffentlichen Planungsträger bindend; es besteht Anpassungspflicht gemäß § 7 BauGB.

  Gegenüber der Öffentlichkeit entwickelt der FNP keine unmittelbare Rechtswirkung. Aus seinen Darstellungen sind keine Rechtsansprüche, wie etwa Baugenehmigungen für ein bestimmtes Grundstück, herzuleiten. Jedoch müssen alle Bebauungspläne aus dem FNP entwickelt werden. Erst diese enthalten rechtsverbindliche Festsetzungen.