Digitale Planung Berlin

Das Verfahren zur Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bebauungsplänen ist ein durch das BauGB vorgegebener Prozess, in dessen Verlauf die verschiedenen Interessen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Berücksichtigung finden. Daher durchläuft die Planung zahlreiche Abstimmungen, Beteiligungen und politische Entscheidungsprozesse die letztendlich zum Beschluss des Bebauungsplans führen.

Dies führt zu erheblichem Verwaltungsaufwand für die durchführenden Planungsträger, wodurch der Aufstellungsprozess mehrere Jahre dauern kann. Ein weiterer Grund für lange Verfahrensdauern ist, dass in der Regel mehrere Bebauungsplanverfahren durch die Sachbearbeitungen bearbeitet werden, wobei sich analoge und digitale Prozesse abwechseln oder auch parallel laufen.

Mit der Anschaffung einer Softwarelösung für die umfassende digitale Unterstützung zur Erstellung und Festsetzung von Bebauungsplänen, soll den verantwortlichen Stellen ein Instrument an die Hand gegeben werden, das auf nutzungsfreundliche Weise die Bearbeitung beschleunigt und zu mehr Rechtssicherheit führt. Zielsetzung ist dabei auch die Verfahren vollständig digital und damit medienbruchfrei bearbeiten zu können.

Da die Freie und Hansestadt Hamburg eine entsprechende Softwarelösung entwickelt hat, die in den Hamburger Bezirken und der Behörde für Stadtentwicklung und Bauen (BSW) aktuell eingeführt wird, wurde beschlossen diese Software auch für das Land Berlin nutzbar zu machen. Hierzu wurde im Jahr 2021 eine Verwaltungskooperation über die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung im Bereich Planen und Bauen (VDiPB) mit der BSW geschlossen.

• www.diplanung.de

Die DiPlan-Softwarelösung setzt sich aus mehreren Bestandteilen (Komponenten) zusammen:

Zentraler Bestandteil der Softwarelösung für die digitale Erstellung und Bereitstellung von Bebauungsplänen ist das sogenannte „Cockpit“, das in zwei Entwicklungsstufen angeboten werden wird: dem DiPlanCockpit BASIS und dem DiPlanCockpit PRO. Die DiPlanCockpit BASIS-Lösung enthält einen Bereich zur Eingabe von Stammdateninformationen, (bspw. Bebauungsplantitel, Flächenangabe des überplanten Bereiches, Verfahrensart) einen Bereich für die Verwaltung verfahrensrelevanter Unterlagen sowie einen Bereich zur Veröffentlichung digitaler Planwerke im Internet. Hier können Bebauungspläne, die im Datenstandard XPlanGML zur Verfügung gestellt wurden, validiert und als OGC-konforme WMS- und WFS-Dienste veröffentlicht werden.

• Mehr Informationen zu DiPlanCockpit BASIS

Das DiPlanCockpit PRO ergänzt die Funktionen des DiPlanCockpit BASIS und macht es zum zentralen elektronischen Fachverfahren für die Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren. Mit ihm sollen die Planer in der zuständigen Senatsverwaltung und in den Bezirken künftig digital durch die einzelnen Verfahrensschritte für die Erstellung von Bebauungsplänen geführt und bei der Zeitplanung unterstützt werden. Darüber hinaus werden entsprechende Musterdokumente angeboten und ein Dokumentenmanagementsystem zur Verwaltung aller Unterlagen zur Verfügung gestellt. Im integrierten online-Kartentool (Masterportal) DiPlan – Planportal stehen alle erforderlichen Planinformationen aus dem Berliner Geodatenportal zur Verfügung.

• Mehr Informationen zu DiPlanCockpit PRO

Die in Berlin bereits festgesetzten circa 5.500 Bebauungspläne, deren dazugehörigen Begründungen und zusammenfassende Erklärungen, sollen der Öffentlichkeit künftig digital bereitgestellt werden. Dafür wird das digitale Angebot um eine Portallösung für die bundesweite Veröffentlichung festgesetzter Planwerke ergänzt. Über das Portal können des Weiteren Interessierte in Aufstellung befindliche Pläne einsehen und über eine Verknüpfung mit DiPlanBeteiligung an den durch das Baugesetzbuch vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligungen teilnehmen.

• Mehr Informationen zu DiPlanPortal

Hierbei handelt es sich um eine Software für die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Öffentlichkeitsbeteiligungen und Beteiligungen der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Ein Beteiligungsmodul steht zwar bereits über die Berliner Beteiligungsplattform mein.berlin.de in Ansätzen zur Verfügung, allerdings gehen die Funktionalitäten von DiPlanBeteiligung weit darüber hinaus, da diese Komponente spezifisch auf die Bauleitplanung zugeschnitten ist und an die Komponente DiPlanCockpit PRO angebunden werden kann. Bearbeitende von Bebauungsplänen können mit dem Systembaustein B-Planentwürfe, Unterlagen und Informationen digital im Beteiligungsportal veröffentlichen bzw. bereitstellen sowie Stellungnahmen entgegennehmen und verwalten. Diese Komponente setzt die rechtlichen Anforderungen des Baugesetzbuches an die digitale Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange um.

• Mehr Informationen zu DiPlanBeteiligung

Durch ein interaktives Wissensportal soll künftig das fachspezifische Wissen für die verbindliche Bauleitplanung anwenderfreundlich aufbereitet und stärker vernetzt werden. Über die Komponente DiPlanWissen können wichtige Grundlagen für die verbindliche Bauleitplanung, wie z.B. das Handbuch verbindliche Bauleitplanung, Leitfäden zu speziellen Fachthemen (z.B. Lärm, vorhabenbezogener Bebauungsplan, Klimaschutz) und auch Muster-Festsetzungen online über den Internetbrowser bereitgestellt werden und mit Hilfe einer semantischen Suche zielgerichtet durchsucht werden.

• Mehr Informationen zu DiPlanWissen

Ein Baustein des Projekts DiPlan Berlin ist die Erfassung, Analyse und Optimierung der Prozesse für die Aufstellung eines Bebauungsplans. Diese Prozesse bilden die fachliche Grundlage für die Einführung einer technischen Lösung, deren Zielstellung im Kern die Bereitstellung einer Software (DiPlanCockpit PRO Berlin) ist, die die Bearbeitung der Aufgaben innerhalb eines Geschäftsprozesses unterstützt (Workflow-Management).

Der ermittelte Geschäftsprozess bildet somit die Grundlage für die fachliche, berlinspezifische Anpassung und ermöglicht die Gestaltung einer technischen Lösung, die das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans optimiert begleitet und hilft Fehlerquellen zu vermeiden. Damit wird die Beschleunigung eines Bebauungsplanverfahrens unterstützt. Hervorzuheben ist dabei, dass im Rahmen des Projektes zum ersten Mal ein einheitlicher Prozess zur Aufstellung eines Bebauungsplans für alle Berliner Bezirke entstanden ist. Dieser stellt die Grundlage für weitere Optimierungen dar.

Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und die Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Bauen haben am 26.07.2021 das Verwaltungsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Digitalisierung im Bereich Planen und Bauen (VDiPB) unterzeichnet. Diese Verwaltungskooperation bildet das Fundament für die Nachnutzung der von Hamburg in Bereitstellung befindlichen Systeme DiPlanBeteiligung mit DiPlanCockpit BASIS und DiPlanPortal, DiPlanCockpit RRO sowie DiPlanWissen und ebnet damit den Weg für die Umsetzung des Projektes DiPlan Berlin. Ein wesentliches Ziel der Kooperation ist es auch Kompetenzen miteinander zu vernetzen. In diesem Sinne sieht es die Verwaltungskooperation ausdrücklich vor, den Kreis der Partner zu erweitern, damit sich in Zukunft eine Vielzahl von Bundesländern gemeinsam an der Entwicklung, Pflege und Nutzung von Fachverfahrens-Software für die Öffentliche Verwaltung beteiligen.

Seit Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung im Juli 2021 wurden folgende wichtige Schritte unternommen und Grundlagen für die Teilnahme weiterer Partnerländer geschaffen:

• Am 17.02.2023 erfolgte in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Berlin die konstituierende Sitzung des Lenkungsausschusses zum VDiPB.
• Der Abschluss der Nachnutzungsvereinbarung zu den Komponenten DiPlanPortal, DiPlanCockpit BASIS, DiPlanBeteiligung sowie DiPlanCockpit PRO konnten im Februar 2023 getroffen werden. Im Zuge dessen wurde Klarheit bezüglich der Softwareinhalte, Aufgabenteilung, Kostenbasis, Kostenverteilung und dem Betrieb der unterschiedlichen Komponenten erlangt.
• Beitritt in das Verwaltungsabkommen des Landes Bremen im September 2023 und des Landes Bayern im Oktober 2023.