Die Berliner Schulbauoffensive ist eines der zentralen Infrastrukturprojekte Berlins. Erklärtes Ziel ist die Bereitstellung guter und ausreichender Schulplätze. Neben der Erweiterung und Sanierung bereits bestehender Gebäude steht die Errichtung neuer Schulen im Fokus der Offensive. Hierfür investiert der Berliner Senat aktuell mehr als 1 Milliarde Euro jährlich.
Verglichen mit dem Vorjahr 2022 verzeichnen die Ausgaben für den Schulbau 2023 erneut einen Höchstbetrag: Die für den Schulbau verausgabten Mittel stiegen von 867 Mio. Euro auf rund 1,1 Mrd. Euro. Die Ausgaben innerhalb eines Jahres sind damit fast viermal so hoch wie in 2016. Insgesamt wurden seitdem nahezu 5 Mrd. Euro verbaut.
Der beschlossene Doppelhaushalt 2024/25 und das aktuelle Investitionsprogramm 2023-2027 zeigen deutlich: Die Berliner Schulbauoffensive leistet weiterhin einen wichtigen Beitrag für die Schulen unserer Stadt. Die für den Schulbau bereitstehenden Mittel liegen derzeit und in 2025 bei rund 1,5 Mrd. Euro. In 2027 soll sie auf 1,8 Mrd. Euro anwachsen. Damit wird auch in dieser Legislaturperiode das größte Investitionsvorhaben für die Schulen unserer Stadt fortgesetzt.
Investitionen
Die eingestellten Mittel für Investitionen dienen der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen der Bezirke und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Die Bezirke können mit diesen Mitteln Schulen und Sporthallen sanieren, umbauen und erweitern. Bereits begonnene Neubauten konnten fertiggestellt werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen nutzt die eingestellten Mittel für Neubau, die Errichtung von Modularen Ergänzungsbauten (MEB), Typensporthallen (TSH) und Sanierung.
Baulicher Unterhalt
Die dort eingestellten Mittel verteilen sich hauptsächlich auf die Bezirke und die BIM. Damit werden Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie kleinere Sanierungen an Schulen umgesetzt.
HOWOGE
HOWOGE-Maßnahmen wie der Neubau und die Großsanierung von Schulen werden kreditfinanziert. Die Kredite werden über Mietzahlungen refinanziert.
Förderprogramme
Neben den genannten Finanzierungsarten für Baumaßnahmen an Schulen kommen weitere Programme ergänzend zu den Mitteln der Berliner Schulbauoffensive zum Einsatz. Dafür müssen spezielle Kriterien erfüllt werden, wie beispielsweise Denkmalschutz, Energieeinsparungen, Schaffung von Ausbildungsplätzen oder die Unterstützung für sozial schwächere Quartiere.
Controlling
Alle Maßnahmen der Berliner Schulbauoffensive sind in dem Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zusammengefasst, darunter Neubau, Sanierung, Erweiterung, Umbau. Die baulichen Maßnahmen zu jeder Schule werden auf den sogenannten „Schulblättern“ dargestellt. Auf den jeweiligen „Bezirksblättern“ erfolgt die Auflistung der Schülerinnen und Schüler je Schulart, der Anzahl der Schulen der einzelnen Schularten und der zentralen Baumaßnahmen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und der HOWOGE.