Mit der jetzt beschlossenen Projektvereinbarung liegt ab sofort eine abgestimmte Grundlage für die Berliner Bezirke und die HOWOGE im Bereich Sanierungen vor. Die Vereinbarung beinhaltet u. a. die Aufgabenverteilung im Prozess der Projektentwicklung von Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive, die von der HOWOGE umgesetzt werden.
Beteiligte Partner dieser Projektvereinbarung sind die Berliner Bezirke und die HOWOGE. Durch die Vereinbarung wurden Kriterien wie Standortentwicklung, Baurechtschaffung sowie die Sanierung inklusive Planung eines Schulgebäudes mit Ausweich- und Erweiterungsbauten auf dem jeweiligen Grundstück zwischen den Beteiligten geregelt und beschlossen. Das neue Muster dient so der Vereinheitlichung von Abläufen und erleichtert den Beteiligten die Umsetzung der Vorhaben.
Beabsichtigt ist in diesem Rahmen, der HOWOGE das Erbbaurecht für den Schulstandort zu übergeben, der saniert werden muss. Die Projektvereinbarung ermöglicht dann, dass das jeweilige Bezirksamt als zuständiger Schul- und Bedarfsträger die HOWOGE mit den erforderlichen Sanierungsarbeiten beauftragen kann. Im Zuge dessen wird die HOWOGE alle Maßnahmen zur Projektentwicklung einschließlich Planung und Sanierung des Gebäudebestands sowie auch die komplette Finanzierung übernehmen.
Vorangegangen ist ein Rahmenvertrag zwischen dem Berliner Senat und der HOWOGE, in dem die Durchführung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen im investiven und unterhaltenden Schulbau in Berlin festgelegt wurden. Neben dieser neuen Vereinbarung beschloss die Taskforce Schulbau bereits eine Muster-Projektvereinbarung für Neubaumaßnahmen der HOWOGE.