5. Amtsperiode

04.09.2024
06.11.2024

Die Protokolle zu den jeweiligen Sitzungen können in der Geschäftsstelle des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen eingesehen werden.

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokollkontrolle der 25. Sitzung / Wiedervorlagen:

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
3.1. Vorbereitung 6. Amtsperiode – Zeitplan

TOP 4 Beschlüsse
4.1 Entsendung Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege und Krankenhausbeirat
4.2 Entsendung Nachfolge Netzwerk behinderter Frauen Berlin
4.3. Gewaltschutz bei Fahrdiensten
4.4 Entsendung Pilotprojekt Zukunft Inklusion
4.5 Beschluss Stellungnahme Therapiebäder
4.6 Entsendung Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen Senatsverwaltung für Inneres und Sport

TOP 5 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Berichte aus den Sitzungen Arbeitsgruppen und Gremien der Monate Mai – Juni
- Arbeitsgruppe Menschen mit Behinderungen
- Berliner Teilhabebeirat
Alternativ: Frau Burkert-Eulitz spricht über die Schulgesetz-Novellierung

TOP 6 Thema: Novellierung Schulgesetz
Austausch mit behindertenpolitischen und bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher

TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des LBfMmB

TOP 8 Verschiedenes

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Thema:
Austausch mit der Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Frau Cansel Kiziltepe und dem Staatssekretär für Soziales, Herrn Aziz Bozkurt

TOP 3 Protokollkontrolle der 24. Sitzung / Wiedervorlagen
3.1 Protokoll der Sitzung und der Vorstellung des Verbandsklage Gutachtens
3.2 Wiedervorlagen:

TOP 4 Aktuelle Viertelstunde

TOP 5 Beschlüsse
5.1 Entsendung der nicht-stimmberechtigten Mitglieder des LBfMmB

TOP 6 Berichte aus den Arbeitsgruppen, und Gremien
Berichte aus den Sitzungen Arbeitsgruppen und Gremien der Monate März – Mai

TOP 7 Bericht der Vorsitzenden, der Landesbeauftragten
und Geschäftsstelle des LBfMmB Berichte

TOP 8 Verschiedenes

>>> Protokoll (PDF)

>>> Protokoll der Sitzung

>>> Vorstellung des Gutachtens Verbandsklagerecht (PDF)

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 23. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien, Beschlüsse
4.1 Schattenbericht zum Zwischenberichtet Berliner Maßnahmenplan
4.2 Entsendung in den Förderbeirat Partizipationsfonds
4.3 Entsendung von Personen in die AGs MmB
4.5 Fortführung interner AGs des LB

TOP 5 Gutachten „Verbandsklagerecht nach dem neuen Berliner
LGBG und die Umsetzungsmöglichkeiten für die klageberechtigten
Vereine des Berliner Landesbeirats“
Vorstellung Dr. Richter

TOP 6 Themenspeicher
Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 7 Verschiedenes

>>> Protokoll (PDF)

>>> Protokoll der Sitzung

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 22. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
3.1 GSD-Zentrale – Antwort Senatskanzlei und Bericht AGH-Ausschuss im Nov. 23
3.2 Inklusionstaxen – Erreichbarkeit und Nutzungbericht

TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien, Beschlüsse
4.1 Zwischenberichtet zum Berliner Maßnahmenplan (Fr. Dr. Würtz)
4.2 Entsendung in den Förderbeirat Partizipationsfonds
4.3 Umsetzung der GO hinsichtlich der Berichterstattung aus den Gremien im LB
4.4 Entsendung von Personen in die AGs MmB
4.5 Fortführung interner AGs des LB

TOP 5 Umsetzung des Gesetzes zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg

TOP 6 Themenspeicher
Themen des Landesbeirats in 2024

TOP 7 Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 8 Verschiedenes

>>> Protokoll (PDF)

>>> Protokoll der Sitzung

2023
2022
2021
2020