5. Amtsperiode | 2021

Termine der Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
für das Jahr 2021

10. Sitzung am 08.12.2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung

1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

2. Protokollkontrollen der 8. und 9. Sitzung /
Wiedervorlagen u.a. Umsetzung BTHG (bez. Teilhabebeiräte)

3. Aktuelle Viertelstunde

4. Austausch zur Koalitionsvereinbarung und Stand

5. Umsetzung LGBG
- u.a. Eckpunkte für die Ausgestaltung zur Richtlinie Partizipationsfonds

6. Stiftung Invalidenhaus – Auflösung der Stiftung
Gast Herr RA Dr. Theben

7. Leitbild des Landesbeirats und Zuordnung von Mitgliedern zu Politikfeldern (Sprecher*innen)

8. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden
des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
- Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderungen der
Senatsverwaltungen, weiterer Gremien und interner Arbeitsgruppen – Neuberufung der Mitglieder AG-Kultur 2022 – 2025 – neue Amtsperiode Berliner Teilhabebeirat – Mitarbeit Werkstatt Sozialraumorientierung – Landesjugendhilfeausschuss

9. Verschiedenes

9.Sitzung am 06.Oktober 2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung :

1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

2. Protokollkontrolle der 8. Sitzung und Wiedervorlagen

3. WTG-Neufassung betr. Eingliederungshilfewohnformen für Menschen mit Behinderungen
- Gäste Frau Schotky, Herr Piontek SenGPG, Herr Klatt und Frau Johannsen SenIAS

4. Aktuelle Viertelstunde

5. Austausch zum Stand und Umsetzung des neuen LGBG

6. Beratung in Vorbereitung auf die neue Legislatur, u.a.
- Liste zu Schwerpunkten für die Koalitionsverhandlungen,
- Entwicklung des Mobilitätskonzepts,
- Begleitung des Prozesses Inklusionspark

7. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats

8. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien und internen Arbeitsgruppen

9. Beschlussfassungen u.a. Benennung eines Mitglies für den Erwachsenenbildungsbeirat

10. Verschiedenes

8.Sitzung am 11.08.2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung:

1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

2. Protokollkontrolle der 7. Sitzung und Wiedervorlagen

3. Austausch zu den Themen Sonderfahrdienst und Mobilitätskonzept
- Gäste Herr Klatt SenIAS, Herr Lüdtke ViaVan, Herr Kubitz SenUVK

4. Aktuelle Viertelstunde

5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats

6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien

7. Beschlussfassungen u.a. Bezirksteilhabebeiräte:
- Bezirk Spandau,
- Antwort Schreiben SenIAS / AG Ziel- und Leistungsplanung,
- Entsendung von Mitgliedern in Gremien

8. Verschiedenes

7. Sitzung am 12. Mai 2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung:

1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

2. Protokollkontrolle der 6. Sitzung und Wiedervorlagen

3. Austausch zur Novelle des LGBG, BauO, Radverkehrsplanung und andere Rechtsvorschriften
(Gäste angefragt: Monitoringstelle Berlin – Frau Hübner; Vertretung der
Konferenz der bezirklichen Beauftragten)

4. Aktuelle Viertelstunde

5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats

6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der
Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit

7. Beschlussfassungen u.a. Resolution Barrierefreie Steganlage Wannsee

8. Verschiedenes

6. Sitzung am 3. März 2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung:

1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

2. Protokollkontrolle der 5. Sitzung, Sondersitzung und Wiedervorlagen

3. Aktuelle Viertelstunde

4. Corona-Pandemie – Lockerungen und Teilhabemöglichkeiten für MmB
- Gast: Herr Staatssekretär Matz – Senatsverwaltung Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

5. Bauordnung, Radverkehrsplanung und andere Rechtsvorschriften

6. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats

7. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der
Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit

8. Verschiedenes

Protokollauszug zum Austausch mit Herrn StS Matz

• Protokollauszug der Sitzung vom 3.3.2021

  PDF-Dokument (649.2 kB)

5. Sitzung am 13. Januar 2021

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung:

1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung

2. Protokollkontrolle der 4. Sitzung und Wiedervorlagen

3. Aktuelle Viertelstunde

4. Novelle LGBG – Positionen Landesbeirat
Gäste: Frau Hübner / Frau Striek – Monitoringstelle Berlin

5. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung

6. Berichte aus den Arbeitsgruppen Menschen mit Behinderung der Senatsverwaltungen und weiterer Gremien u.a. AG Öffentlichkeitsarbeit

8. Verschiedenes

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