5. Amtsperiode | 2023

Termine der Sitzungen des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
für das Jahr 2023

22. Sitzung - 8.11.2023

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
Bestätigung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 20. Sitzung und 21. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien, Beschlüsse - Bericht der konstituierenden Sitzung des Landesbeirats für Partizipation

• Beschlussantrag LB-22-I_2023 – Einladung von Parteien/Gruppen mit menschrechtsfeindlicher Einstellung
  - Bericht zur Veranstaltung der DIMR zur inklusiven Berufsausbildung
• Beschluss LB-21-IV_2023, Entsendung in den Landesbeirat für Partizipation.
• Beschluss LB-21-II_2023 und LB-21-III_2023, Termin mit der Bildungssenatorin
• Beschluss LB-21-I_2023, Antwort auf die Resolution zur GSD-Zentrale
• Beschluss LB-21-IV_2023, Entsendung in den Landesbeirat Partizipation

TOP 5 UN BRK Staatenbericht

TOP 6 Stellungnahme zur Änderung des Wohn-Teilhabe-Gesetz

TOP 7 Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen

TOP 8 Verschiedenes

21. Sitzung - 6.9.2023

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
1.a Änderung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 20. Sitzung / Wiedervorlagen

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde 3.1 Antworten zur Resolution Gebärdensprachdolmetschzentrale

• Beschluss 21-I_2023: Der Landesbeirat – in Vertretung Kathrin Geyer – versendet kurzfristig an die Senatskanzlei einen Einwand zu der Antwort auf die Resolution zur GSD-Zentrale.

3.2 Geschäftsordnung AG MmB Soziales
3.3 Mütter-Aktion bei der Anhörung der UN-BRK in Genf
3.4 Neue Musterraumordnung für Förderschulen
3.5 Teilnahme und Beteiligung bei der Strategiekonferenz

TOP 4 Austausch mit den bau- und inklusionspolitischen Sprechenden 4.1 Verkürzt und unbeschulte Kinder 4.2 Einheitliche Verfahren und Standards der Teilhabefachdienste in allen Bezirken 4.3 Vorstellung der oppositionspolitischen Arbeit 4.4 Inklusives Bauen 4.5 Musterbauordnung und Schulbau 4.6 Hinweisgeber Psychiatrie 4.7 Menschen mit Hörbehinderungen – Gebärdensprachnutzung 4.8 Inklusiv denken lernen

• Beschluss 21-II_2023: Der Termin mit der Bildungssenatorin am 11. Sep. 23 solle verschoben werden, weil kein GSD gefunden werden konnte.
  Antrag abgelehnt
• Beschluss 21-III_2023: Der Termin mit der Bildungssenatorin am 11. Sep. 23 wird obwohl kein GSD gefunden werden konnte, wegen der aktuellen Dringlichkeit der Problematik in der Bildungsverwaltung und unter der Voraussetzung, dass es zeitnah einen zweiten Termin mit Gebärdensprachdolmetschenden gibt, nicht abgesagt. Dieser Beschluss gilt als einmalige Ausnahme.

TOP 5 Überprüfung und Benennung in die Gremiens

• Beschluss 21-IV_2023: Entsendung von Frau Sevgi Bozdag (InterAktiv e.V.) in den Landesbeirat für Partizipation.

TOP 6 Verschiedenes

20. Sitzung - 5.7.2023

Sitzung im hybridem Format
Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
1.a Änderung der Tagesordnung

TOP 2 Protokoll der 19. Sitzung / Wiedervorlagen / Umlaufverfahren

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
3.a Runder Tisch Radwege
3.b Ausnahmegenehmigung für außerklinische Intensivpflege
3.c Ausschusssitzung Soziales zum Thema Inklusion
3.d Handreichung für verkürzte bzw. nicht-beschulte Kinder
3.e Nachbesetzung Rundfunkrat3.f Special Olympics
3.g Liste der Ansprechpersonen der landeseigenen Wohnungsunternehmen von Frau Reichelt
TOP 4 Berichte Arbeitsgruppen und Gremien
4.a Überprüfung und Benennung in die Gremien
TOP 5 Kennlerngespräch mit dem Staatssekretär für Soziales – Herr Aziz Bozkurt
5.a Verfahren
5.b Persönlicher und inhaltlicher Bezug zum Thema
5.c Barrierefreiheit von Konferenzen
5.d Umsetzung des LBGB
5.e Teilhabe (Eingliederungshilfe, Kinder und Jugend)
5.f Ansätze für gemeinsame Zusammenarbeit
5.g Schnittstellen mit anderen Senatsverwaltungen
TOP 6 Verschiedenes

19. Sitzung am 10.05.2023

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung

TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2. Protokollkontrolle / Wiedervorlagen
TOP 3. Aktuelle Viertelstunde
3a – Special Olympics
TOP 4. Themen und Gremien – Beschlüsse
TOP 5. Koalitionsvertrag
TOP 6. Beschluss zur Geschäftsordnung des Landesbeirates
TOP 7. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 8. Verschiedenes

18. Sitzung am 01.03.2023

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung

TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2. Protokollkontrolle / Wiedervorlagen
TOP 3. Aktuelle Viertelstunde
3a. BVG-Projekt MUVA (Gast Frau Dr. Matthies – BVG)
TOP 4. Themen und Gremien – Beschlüsse
TOP 5. Konsequenzen aus dem Ergebnis der Wahlwiederholung
- Barrierefreiheit der Wahl
- Forderungen für Koalitionsvertrag
TOP 6. Umsetzung BTHG
TOP 7. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
TOP 8. Verschiedenes

17. Sitzung am 11.01.2023

Sitzung im digitalen Format
Tagesordnung

TOP 1. Feststellung der Anwesenheit und Bestätigung der Tagesordnung
TOP 2. Protokollkontrolle der 16. Sitzung / Wiedervorlagen
TOP 3. Aktuelle Viertelstunde
TOP 4. Themen und Gremien – Beschlüsse
TOP 5. Umsetzung des LGBG
- Schlichtungsstellen VO
- RV Partizipationsfonds
- Normenprüfung nach § 8 Abs. 4 LGBG
TOP 6. Berichte der Landesbeauftragten und der Vorsitzenden des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen
- Bericht zu bisherigen Gesprächen mit Senator*innen
TOP 7. Verschiedenes

Weitere Jahre

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