Senatorin Kiziltepe besucht die Berliner Arbeitsgerichte

Pressemitteilung Nr. 20/23 vom 26.05.2023

Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung Frau Kiziltepe hat am 24. Mai 2023 gemeinsam mit der Staatssekretärin für Arbeit, Frauen und Gleichstellung Frau Klapp die Arbeitsgerichtsbarkeit in Berlin besucht. Der Besuch erfolgte kurz nach Amtsübernahme der Senatorin im April 2023.

Die Senatorin und die Staatssekretärin erörterten gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg Herrn Dr. Fenski und der Präsidentin des Arbeitsgerichts Berlin Frau Klumpp die Bandbreite der arbeitsrechtlichen Probleme und die Aufgaben des Landesarbeitsgerichts als gemeinsames Berufungsgericht für die Länder Berlin und Brandenburg. Die Senatorin hob die gesellschaftliche Bedeutung des Arbeitsrechts hervor.

Bei dem Besuch eines technisch für Videoverhandlungen ausgestatteten Sitzungssaals erläuterte der Präsident des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg der Senatorin, dass diese Möglichkeit zwischenzeitlich vor allem bei Verhandlungen mit auswärtigen Parteien in erheblichem Umfang genutzt werde. Es werde eine entsprechende Ausstattung weiterer Sitzungssäle erfolgen. Weiter besuchte die Senatorin die Rechtsantragstelle, die als Einrichtung zur Sicherstellung des Zugangs zur Arbeitsgerichtsbarkeit Bürgerinnen und Bürger bei der Aufnahme von arbeitsrechtlichen Klagen unterstützt.