Tagesordnung - 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 14.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
BVV SGO_TOP 3 Bericht
Bericht 12. SGO am 14.02.2024
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Frau Meyer, alternativ: Herr Martin)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung)      
Ö 3  
Vorstellung der Ergebnisse der Anwohnerbefragung Bölschestraße (max. 30 min)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Prioritäten (von Fraktionen benannt) -> Ausschussinitiative Späthsfelde (Vorschlag Herr Tyx)      
Ö 5.1  
Querungsmöglichkeiten rund um Späthsfelde  
Enthält Anlagen
 IX/0683  
Ö 6     Neue, abschließend beratbare Überweisung aus der BVV vom 1.2.2024      
Ö 6.1  
Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 IX/0666  
Ö 7     Vertagte Drucksachen der Sitzungen am 8./10.1.2024      
Ö 7.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
 VIII/1451  
Ö 7.2  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
 IX/0228  
Ö 7.3  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
 IX/0242  
Ö 7.4  
Provisorischen Radweg an Baustelle S-Bhf Schöneweide entfernen  
Enthält Anlagen
 IX/0616  
Ö 7.5  
Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0625  
Ö 7.6  
Kreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 IX/0632  
Ö 7.7  
Sichere Rad- und Gehwege - auch im Winter  
Enthält Anlagen
 IX/0633  
Ö 7.8  
Wickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
 IX/0634  
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    13.03.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 14.12.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0634

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Pilotprojekt zur Errichtung von Outdoor-Wickeltischen auf einem Spielplatz zu initialisieren. Dieses sollte im Rahmen einer Umgestaltung eines Spielplatzes zusammen mit der Spielplatzkommission diskutiert und umgesetzt werden. Bei Erfolg sollte eine Ausweitung dieser sogenannten Wickelboards anschließend auf weitere Spielplätze geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen:1 ; Enthaltung: 0.
   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0414/24/24   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Pilotprojekt zur Errichtung von Outdoor-Wickeltischen auf einem Spielplatz zu initialisieren. Dieses sollte im Rahmen einer Umgestaltung eines Spielplatzes zusammen mit der Spielplatzkommission diskutiert und umgesetzt werden. Bei Erfolg sollte eine Ausweitung dieser sogenannten Wickelboards anschließend auf weitere Spielplätze geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Der Antrag der SPD-Fraktion ist damit angenommen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.12 IX_0634 Wickelmoeglichkeiten auf bezirklichen Spielplaetzen (623 KB)    
Ö 7.9  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
 IX/0071  
Ö 7.10  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
 VIII/0937  
Ö 7.11  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
 VIII/1101  
Ö 7.12  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
 VIII/1223  
Ö 7.13  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
 VIII/1268  
Ö 7.14  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
 VIII/1372  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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