Drucksache - VIII/1223  

 
 
Betreff: Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0817/41/21
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKESGO (B)
Verfasser:Johann Eberlein 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 03 Baumschulenweg
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.11.2020 
38. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
26.11.2020 
47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
01.12.2020 
48. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
07.01.2021 
49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
25.02.2021 
41. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0817/41/21)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
06.10.2022 
11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Empfehlung
19.04.2023 
1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
22.11.2023 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
08.01.2024 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
14.02.2024 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
22.04.2024 
14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
23.05.2024 
25. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Antrag, 02.11.2020, DIE LINKE
Beschlussempfehlung, 07.01.2021, TiefOrd
Beschluss, 25.02.2021, stv. BzVV
Schlussbericht, 24.08.2022, BA
Beschlussempfehlung, 22.04.2024, SGO (B)

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1223

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgersteig auf der nördlichen Seite im Heidekampweg (Hausnummern 50-116 und Hausnummer 49 auf der westlichen Seite) zu verbreitern. Sollte dies baulich nicht möglich sein, könnte alternativ das Parallelparken angeordnet werden. Im Heidekampweg 49 müsste zudem das strike Halteverbot dauerhaft durchgesetzt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-09, lfd. Nr. 0523 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1223

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bürgersteig auf der nördlichen Seite im Heidekampweg (Hausnummern 50-116 und Hausnummer 49 auf der westlichen Seite) zu verbreitern. Sollte dies baulich nicht möglich sein, könnte alternativ das Parallelparken angeordnet werden. Im Heidekampweg 49 müsste zudem das strike Halteverbot dauerhaft durchgesetzt werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)