Tagesordnung - 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 14.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
BVV SGO_TOP 3 Bericht
Bericht 12. SGO am 14.02.2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Frau Meyer, alternativ: Herr Martin)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung)      
Ö 3  
Vorstellung der Ergebnisse der Anwohnerbefragung Bölschestraße (max. 30 min)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Prioritäten (von Fraktionen benannt) -> Ausschussinitiative Späthsfelde (Vorschlag Herr Tyx)      
Ö 5.1  
Querungsmöglichkeiten rund um Späthsfelde  
Enthält Anlagen
IX/0683  
Ö 6     Neue, abschließend beratbare Überweisung aus der BVV vom 1.2.2024      
Ö 6.1  
Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0666  
Ö 7     Vertagte Drucksachen der Sitzungen am 8./10.1.2024      
Ö 7.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 7.2  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 7.3  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 7.4  
Provisorischen Radweg an Baustelle S-Bhf Schöneweide entfernen  
Enthält Anlagen
IX/0616  
Ö 7.5  
Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0625  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.12.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0625

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, einen Kronkorkenspender im Bereich des S-Bahnhofs Treptower Park oder an einem anderen geeigneten Ort in Treptow-Köpenick aufzustellen. Nach einer ggf. erfolgreichen Evaluierung sollten weitere bezirkliche Standorte für eine Aufstellung geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:4:7) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 14.12.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0625

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, einen Kronkorkenspender im Bereich des S-Bahnhofs Treptower Park oder an einem anderen geeigneten Ort in Treptow-Köpenick aufzustellen. Nach einer ggf. erfolgreichen Evaluierung sollten weitere bezirkliche Standorte für eine Aufstellung geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:4:7) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 4; Enthaltung: 7.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 27; dagegen: 3; Enthaltung: 11.

 

Der Antrag der Einz.-BzV (FDP) ist damit abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.7 IX_0625 Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick (834 KB)    
Ö 7.6  
Kreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0632  
Ö 7.7  
Sichere Rad- und Gehwege - auch im Winter  
Enthält Anlagen
IX/0633  
Ö 7.8  
Wickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
IX/0634  
Ö 7.9  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 7.10  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 7.11  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 7.12  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 7.13  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
Ö 7.14  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
Ö 8  
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