Tagesordnung - 26. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 26. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:52 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-23

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0782  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0783  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)  
Enthält Anlagen
IX/0812  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)  
Enthält Anlagen
IX/0813  
Ö 7     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7.1     Personelles / Wahlen      
Ö 7.1.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer / eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0755  
Ö 7.2     Beschlussempfehlung      
Ö 7.2.1  
Enthält Anlagen
Realisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"
Enthält Anlagen
IX/0431  
Ö 7.3     Große Anfrage      
Ö 7.3.1  
Enthält Anlagen
Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
IX/0778  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-23 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 8.1.2  
Zügige Unterschutzstellung der Wuhlheide einleiten  
Enthält Anlagen
IX/0726  
Ö 8.1.3  
Tempolimit für die Tram in der Karl-Ziegler-Straße und der Hermann-Dorner-Allee
Enthält Anlagen
IX/0735  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Hilfen bei Long-COVID- und Post-COVID-Syndrom  
Enthält Anlagen
IX/0316  
Ö 8.2.2  
Sondermittel für den Verein "TC Orange Weiß Friedrichshagen e. V." (SM 23-04)  
Enthält Anlagen
IX/0401  
Ö 8.2.3  
Sondermittel für den DLRG Landesverband Berlin e. V. Bezirk Mitte (SM 23-05)  
Enthält Anlagen
IX/0402  
Ö 8.2.4  
Sondermittel für den "Förderverein Wassersporthandicaps e. V." (SM 23-06)  
Enthält Anlagen
IX/0435  
Ö 8.2.5  
Sondermittel für den Verein "SC Argo e. V." (SM 23-17)  
Enthält Anlagen
IX/0494  
Ö 8.2.6  
Sondermittel für den Verein "Blau-Gelb Köpenick e. V." (SM 23-18)  
Enthält Anlagen
IX/0495  
Ö 8.2.7  
Let' s do it - Teilnahme am Digital Clean Up Day 2024  
Enthält Anlagen
IX/0591  
Ö 8.2.8  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 8.2.9  
Besetzung der Leitung des Fachbereiches 2 des Gesundheitsamtes unverzüglich vornehmen  
Enthält Anlagen
VIII/1291  
Ö 8.2.10  
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst im Bürgerhaus Altglienicke vollumfänglich erhalten  
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VIII/1381  
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0872/43/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Außenstelle des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes (KJGD) im Bürgerhaus Altglienicke (Ortolfstraße 182/184) vollumfänglich zu erhalten und mit den Bedarfen im kinderreichsten Ortsteil des Bezirkes auszubauen, wozu mindestens eine Arztstelle gehören sollte.

Abstimmungsergebnis: dafür: 40; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

 

Namentlich:

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Alexander Freier-Winterwerb, Herr Peter Groos, Frau Ellen Haußdörfer, Herr Edwin Hoffmann, Frau Regina Klinger, Herr Marc Oliver Ram, Frau Grit Rohde, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Dunja Wolff, Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Frau Dr. Monika Brännström, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Karin Kant, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Tino Oestreich, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Burkard Reimer, Herr Martin Hinz, Herr Dustin Hoffmann, Herr Wolfgang Knack, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Ralf Henze, Herr Joachim Schmidt.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Frau Andrea Lorenz, Herr Sebastian Pöhls, Herr Karl Rößler, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel,

Enthalten hat sich:

Herr Bernd Stahlberg.

 

   
    20.06.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8.2.11  
BVV-Beschluss 0872/43/21 umsetzen – Gegen das Ausbluten des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1445  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0784  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sitzungsterminplanung 2025 und 2026 (IX. Wahlperiode) der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0811  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Aufwertung Don-Ugoletti-Platz Grünau
Enthält Anlagen
IX/0150  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Schaffung einer KV-Notdienstpraxis für Erwachsene und einer KV-Notdienstpraxis für Kinder auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0708  
Ö 11.3  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-75 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-75 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0718  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherheit in der Chaukenstraße und Verkehrssicherheit am Spielplatz Lugierring
Enthält Anlagen
IX/0728  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Keine Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst
Enthält Anlagen
IX/0731  
Ö 11.6  
Outdoorspielplätze finanzieren  
Enthält Anlagen
IX/0733  
Ö 11.7  
Bebauungsplan 9-71 G ("Fuststraße") • Entwurf des Bebauungsplans 9-71 G nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-71 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0751  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Hitzeschutzmaßnahmen in Treptow-Köpenick umsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0762  
Ö 11.9  
Ende mit dem Behördenpingpong – Umweltschutz vor Zuständigkeitsgerangel – Schrottboote von der Spree entfernen
Enthält Anlagen
IX/0765  
Ö 11.10  
Service für Wassersportvereine  
Enthält Anlagen
IX/0766  
Ö 11.11  
Ersatzhaltestellen auf der Edisonstraße verstetigen  
Enthält Anlagen
IX/0773  
Ö 11.12  
Enthält Anlagen
Aufhebung des Treptow-Kollegs (09AOS)  
Enthält Anlagen
IX/0779  
Ö 11.13  
Enthält Anlagen
Nachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerke
Enthält Anlagen
IX/0670  
Ö 11.14  
"Der Mensch dahinter" – für mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften  
Enthält Anlagen
IX/0748  
Ö 11.15  
Sanierung der Sanitäranlagen auf dem Waldfriedhof Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0772  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Errichtung einer Urnengemeinschaftsanlage mit der Möglichkeit der Namensnennung in der Abt. V / 1 b auf dem landeseigenen Waldfriedhof Oberschöneweide, Verlängerte Rathenaustr. 131 a - 12459 Berlin  
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IX/0809  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche als zentralen bezirklichen Gedenkstättenort unterstützen und erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0805  
Ö 13.2  
Forschungsprojekt: Straßenbenennung nach Frauen  
Enthält Anlagen
IX/0790  
Ö 13.3  
Gedenksteine für die Toten im Kampf gegen den Kapp-Putsch auf dem Friedhof Adlershof restaurieren und die Namen wieder lesbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0791  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Islamismus in Treptow-Köpenick ächten und bekämpfen  
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IX/0792  
Ö 13.5  
Inklusion ernst nehmen und auf Protesttage aufmerksam machen  
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IX/0793  
Ö 13.6  
Vegane Hauptstadt Berlin - auch in Treptow Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0785  
Ö 13.7  
Fußgängerüberweg für sicheren Schulweg an der Friedrichshagener Straße  
Enthält Anlagen
IX/0806  
Ö 13.8  
Sportbox am Strand des Kleinen Müggelsees errichten  
Enthält Anlagen
IX/0794  
Ö 13.9  
Attraktive und zuverlässige Jahreskarte für FEZ-Schwimmhalle  
Enthält Anlagen
IX/0795  
Ö 13.10  
Ampelschaltungen am Glienicker Weg optimieren  
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IX/0796  
Ö 13.11  
Schwimmhalle für Schwimmunterricht für Kinder mit schwerer und mehrfacher Behinderung ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0797  
Ö 13.12  
Freie Notunterkünfte digital in Echtzeit anzeigen  
Enthält Anlagen
IX/0798  
Ö 13.13  
Unfallrisiko an Straßenbahnhaltestelle Hirschgarten mindern  
Enthält Anlagen
IX/0799  
Ö 13.14  
Parkplätze am Schmollerplatz erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0800  
Ö 13.15  
Jährlicher Gedenk- und Aktionstag für die afrikanische Geschichte und Gemeinschaft im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0787  
Ö 13.16  
Erhalt von Kleingartenanlagen in Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0801  
Ö 13.17  
Fit durch mehr Kneipp-Parcours  
Enthält Anlagen
IX/0802  
Ö 13.18  
Beflaggung an Schulen  
Enthält Anlagen
IX/0803  
Ö 13.19  
Berliner Müllentsorgung und -trennung verständlich machen für alle  
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IX/0786  
Ö 13.20  
Straßenbäume für die Puchanstraße  
Enthält Anlagen
IX/0804  
Ö 13.21  
Schwimmen inklusiv  
Enthält Anlagen
IX/0807  
Ö 13.22  
Besser als ihr Ruf: Waschbären-Image aufpolieren  
Enthält Anlagen
IX/0788  
Ö 13.23  
Gebärdensprachdolmetschen bei öffentlichen Veranstaltungen gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX/0789  
Ö 13.24  
Förderung inklusiver Tanzveranstaltungen für alle Generationen und Bedürfnisse  
Enthält Anlagen
IX/0810  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Noch mehr Wohnungsbau in Plänterwald?  
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IX/0808  
                 
 
 

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