Tagesordnung - 3. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)  

 
 
Bezeichnung: 3. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:21 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 3. Sitzung HhPVIG (B) 21.06.2023 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung,Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Herr Hinz, alternativ: Herr Schneider      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Herr Bahlmann], 2. Sitzung [Frau Falkenberg])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 23-16 Kulturring in Berlin e. V. / Fotoausstellung des Kunstvereins L'Artificio Reggio Emilia in Treptow-Köpenick aus Anlass "60 Jahre Colorclub Berlin-Treptow"      
Ö 4.2  
SM 23-17 SC Argo e. V. / Trailerüberbau für Jugendboote      
Ö 4.3  
SM 23-18 Blau-Gelb Köpenick e. V. / Anschaffung von zwei Paddelergometern für das Kindertraining im Winter      
Ö 4.4  
SM 23-20 Förderverein Kiezklub Vital e. V. / Herstellung derArbeitsfähigkeit des Fördervereins Kiezklub Vital e. V.      
Ö 4.5  
SM 23-21 Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V. / Dahmestraßenfest in Bohnsdorf      
Ö 4.6  
SM 23-23 FiPP e.V., FE Fairness / Sommerreisen für Altglienicke      
Ö 5     Überweisungen      
Ö 5.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
IX/0418  
    16.03.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) und alle FA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.1.1 - vertagt
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache IX/0418 auf seiner Sitzung am 19.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung einstimmig (6:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    19.04.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - vertagt
   
   
    20.04.2023 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Partizipation und Integration hat die Drucksache IX/0418 auf seiner Sitzung am 20.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG einstimmig (8:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    20.04.2023 - Ausschuss für Sport (B)
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport (B) hat die Drucksache IX/0418 auf seiner Sitzung am 20.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) einstimmig (7:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    26.04.2023 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    26.04.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B)
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache IX/0418 auf seiner Sitzung am 26.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG einstimmig (8:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    27.04.2023 - Ausschuss für Schule (B)
    Ö 8.1 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.1.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache IX/0418 auf seiner Sitzung am 27.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) einstimmig (13:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    15.05.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache IX/0418 auf seiner Sitzung am 15.05.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) einstimmig (11:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    16.05.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    07.06.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA hat die Drucksache IX/0418 Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027 auf seiner Sitzung am 07.06.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG einstimmig (7:0:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    14.06.2023 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGTI (B) hat die Drucksache IX/0418 auf seiner Sitzung am 14.06.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) einstimmig (11:0:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 260/23 vorgelegte Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird mit folgender Ergänzung beschlossen.

 

Der A. f. ASGTI (B) bittet das Haus der Teilhabe zeitnah mitzuplanen und damit den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    21.06.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.03.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) (federführend) und an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0418

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 260/23 vorgelegte Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.06.2023 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (6:0:6) die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 6.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.26 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung wegen Zeitablauf der Sitzung.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0289/19/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 260/23 vorgelegte Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 23; dagegen: 13; Enthaltung: 7.

 

Damit ist die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 5.2  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 5.3  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 5.4  
Informationsauslagen für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr und beim Bundesfreiwilligendienst beim THW  
Enthält Anlagen
IX/0471  
Ö 5.5  
Informationsauslagen für den Dienst in der Reserve der Bundeswehr  
Enthält Anlagen
IX/0475  
Ö 5.6  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 5.7  
Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1264  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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