Tagesordnung - 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung / Mitteilungen / Organisatorisches      
Ö 2     Protokollkontrolle 11. Sitzung (Frau Seth), 12.Sitzung (Herr Bahlmann) Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Herr Bertram, alternativ: Herr Franke      
Ö 3     Fachthemen Jahresplanung / Themensammlung      
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Sondermittelantrag      
Ö 5.1  
SM 23-05 DLRG Landesverband Berlin e. V. Bezirk Mitte -Zubehör für neues DLRG Rettungsboot Müggelsee      
Ö 6     Vertagte Überweisungen aus der BVV am 06.10.2022      
Ö 6.1     Platz am Kaisersteg barrierefrei umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0282  
Ö 6.2  
Barrierefreien Trinkbrunnen auf dem Platz am Kaisersteg errichten  
Enthält Anlagen
IX/0286  
Ö 7     Vertagte Überweisungen aus der BVV am 17.11.2022      
Ö 7.1  
Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter priorisieren  
Enthält Anlagen
IX/0314  
Ö 8     Überweisungen aus der BVV am 15.12.2022      
Ö 8.1     Apps für psychische Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0345  
Ö 8.2  
Bezirkliche Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB  
Enthält Anlagen
IX/0346  
Ö 8.3     Mehr Mittel zur Förderung der psychischen Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0357  
Ö 8.4  
Gesicht zeigen für die Demokratie in Treptow-Köpenick: Maskenzwang abschaffen!  
Enthält Anlagen
IX/0362  
Ö 8.5  
Bezirkliche Stillambulanz und Stillhotline  
Enthält Anlagen
IX/0352  
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.01.2023 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 8.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0192/14/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Stillambulanz und Stillhotline im Bezirk einzurichten. Die Stillambulanz sollte auch mit Mitteln des Landes unterstützt werden, da sie inklusiv ausgebaut werden sollte. Die Stillambulanz bietet stillenden Frauen und anderen stillenden Elternteilen, mit und ohne Behinderung, eine individuelle Beratung rund ums Stillen, und die Stillhotline kann bei Tag und Nacht auf plötzlich auftretende Stillprobleme reagieren und Unterstützung anbieten. Die Stillberatung sollte inklusiv sein und auch Babys mit Behinderungen im Blick haben.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen.

Ö 9     Berichte aus den Gremien / AG`n      
Ö 10     Verschiedenes      
                 
 
 

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