Tagesordnung - 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung / Mitteilungen / Organisatorisches      
Ö 2     Protokollkontrolle 11. Sitzung (Frau Seth), 12.Sitzung (Herr Bahlmann) Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Herr Bertram, alternativ: Herr Franke      
Ö 3     Fachthemen Jahresplanung / Themensammlung      
Ö 4     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Sondermittelantrag      
Ö 5.1  
SM 23-05 DLRG Landesverband Berlin e. V. Bezirk Mitte -Zubehör für neues DLRG Rettungsboot Müggelsee      
Ö 6     Vertagte Überweisungen aus der BVV am 06.10.2022      
Ö 6.1     Platz am Kaisersteg barrierefrei umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0282  
Ö 6.2  
Barrierefreien Trinkbrunnen auf dem Platz am Kaisersteg errichten  
Enthält Anlagen
IX/0286  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/00286

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzusetzen, auf dem Platz am Kaisersteg einen barrierefreien öffentlichen Trinkbrunnen zu errichten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.09.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaBUm (ff) und ASGTI (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.10.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    20.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.5 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.11.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.01.2023 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.2.10 - vertagt
   
   
    07.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/00286

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzusetzen, auf dem Platz am Kaisersteg einen barrierefreien öffentlichen Trinkbrunnen zu errichten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.09.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 12; Enthaltung: 1.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen und somit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 7     Vertagte Überweisungen aus der BVV am 17.11.2022      
Ö 7.1  
Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter priorisieren  
Enthält Anlagen
IX/0314  
Ö 8     Überweisungen aus der BVV am 15.12.2022      
Ö 8.1     Apps für psychische Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0345  
Ö 8.2  
Bezirkliche Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 219 StGB  
Enthält Anlagen
IX/0346  
Ö 8.3     Mehr Mittel zur Förderung der psychischen Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0357  
Ö 8.4  
Gesicht zeigen für die Demokratie in Treptow-Köpenick: Maskenzwang abschaffen!  
Enthält Anlagen
IX/0362  
Ö 8.5  
Bezirkliche Stillambulanz und Stillhotline  
Enthält Anlagen
IX/0352  
Ö 9     Berichte aus den Gremien / AG`n      
Ö 10     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)