Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BA zur abgesagten 39. Sitzung TiefOrd

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Ram alternativ: Herr Korbus      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 37. Sitzung [Herr Vogel / Herr Korbus], 38. Sitzung [Frau Karge])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 4.2  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 4.3  
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche  
Enthält Anlagen
VIII/0925  
Ö 4.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße "Hinter dem Kurpark"  
Enthält Anlagen
VIII/0929  
Ö 4.5  
Gehweg in der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0933  
Ö 4.6  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 4.7  
Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VIII/0935  
Ö 4.8  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 4.9  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen vorbehaltlich der Zuarbeit von StaB  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0954

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bahnhofszugänge der S-Bahnstrecken zum Flughafen "Willy Brandt" (BER) im Bezirk, zum Beispiel an den Bahnhöfen Adlershof, Altglienicke und Grünbergallee, ein besseres Beleuchtungskonzept erhalten und die Videoüberwachung auf die Zugänge sowie auch die Fahrradabstellplätze ausgeweitet wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    15.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.17 - vertagt
   
   
    30.04.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten mehrheitlich (3:9:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.7 - gegenstandslos
   
   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit ist der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 4.10  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 4.11  
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0958  
Ö 4.12  
Mehr Standorte für die Altglassammlung  
Enthält Anlagen
VIII/0959  
Ö 4.13  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 4.14  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0968  
Ö 4.15  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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