Drucksache - VIII/0958  

 
 
Betreff: Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDTiefOrd
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 05 Oberschöneweide
 Bezirksregion 06 Niederschöneweide
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.12.2019 
31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
16.01.2020 
36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
20.02.2020 
38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
30.04.2020 
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
04.06.2020 
41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
09.06.2020 
42. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.06.2020 
35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
27.08.2020 
36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 02.12.2019, AfD
Beschlussempfehlung, 09.06.2020, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0958

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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