Drucksache - VIII/0941  

 
 
Betreff: Sichere Querung des Fürstenwalder Damms
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0683/35/20
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKETiefOrd
Verfasser:1. Dunja Wolff
2. Marc Oliver Ram
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 17 Friedrichshagen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.11.2019 
30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
28.11.2019 
35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
16.01.2020 
36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt     
20.02.2020 
38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
30.04.2020 
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
04.06.2020 
41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
09.06.2020 
42. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten gegenstandslos   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.06.2020 
35. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0683/35/20)
BVV Treptow-Köpenick Kenntnisnahme
27.08.2020 
36. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
10.12.2020 
39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
07.01.2021 
49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
11.03.2021 
51. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
25.03.2021 
42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 05.11.2019, SPD, DIE LINKE
Beschlussempfehlung, 04.06.2020, TiefOrd
Beschluss, 18.06.2020, stv. BzVV
1. Zwischenbericht, 20.07.2020, BA
Schlussbericht, 18.11.2020, BA
2. Beschlussempfehlung, 11.03.2021, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 14.11.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0941

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut bei den zuständigen Stellen für eine sichere Querung des Fürstenwalder Damms zwischen Ahornallee und Bölschestraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-41, lfd. Nr. 3039 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0941

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut bei den zuständigen Stellen für eine sichere Querung des Fürstenwalder Damms zwischen Ahornallee und Bölschestraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt der mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

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