Auszug - Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a  

 
 
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
VIII/0876 Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0666/34/20
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90Grüne, DIE LINKEBA, StadtStraGrüUm
  Leistner, Claudia
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 01 Alt-Treptow
 Bezirksregion 02 Plänterwald
 Bezirksregion 03 Baumschulenweg
 Bezirksregion 05 Oberschöneweide
 Bezirksregion 06 Niederschöneweide
 Bezirksregion 07 Adlershof
 Bezirksregion 09 Altglienicke
 Bezirksregion 10 Bohnsdorf

  Hier werden Ihnen Inhalte angezeigt, wenn die Bearbeitung der Sitzung die Anzeige von Wortbeiträgen erlaubt.  

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten zurücküberwiesen:

 

 Drs. VIII/0876

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Bundesstraße B96a eine sichere Radverkehrsanlage eingerichtet wird. Dafür sollte gemäß dem Mobilitätsgesetz die Einrichtung einer geschützten Radverkehrsanlage ("Protected Bike Lane") geplant und umgesetzt werden. Als sofortige Maßnahme sollte mit flexiblen Trennelementen ein Verkehrsversuch für die nächsten zwei Jahre durchgeführt werden, um die Sicherheit von Radfahrenden zeitnah spürbar zu erhöhen.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:5:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Bundesstraße B96a eine sichere Radverkehrsanlage eingerichtet wird. Damit sollte zwischen der Fennstraße in Schöneweide und dem Glienicker Weg in Adlershof begonnen werden. Dafür sollte gemäß dem Mobilitätsgesetz die Einrichtung einer geschützten Radverkehrsanlage ("Protected Bike Lane") geplant und umgesetzt werden. Als sofortige Maßnahme sollte mit flexiblen Trennelementen ein Verkehrsversuch für die nächsten zwei Jahre durchgeführt werden, um die Sicherheit von Radfahrenden zeitnah spürbar zu erhöhen.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 5; Enthaltung: 3.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)