Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BA zur abgesagten 39. Sitzung TiefOrd
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Ram alternativ: Herr Korbus      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 37. Sitzung [Herr Vogel / Herr Korbus], 38. Sitzung [Frau Karge])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a  
Enthält Anlagen
 VIII/0876  
Ö 4.2  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
 VIII/0886  
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.26 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    30.04.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0829/42/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Fahrradverkehr an der Johannisthaler Chaussee

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fahrradverkehr rund um die Johannisthaler Chaussee sicherer zu gestalten. Dazu sollten die Varianten des Umbaus des Agavensteigs zwischen Alpenrosenweg und Ligusterweg zu einer Fahrradstraße, die Trassenführung südöstlich von der Johannisthaler Chaussee und die Umgestaltung der Johannisthaler Chaussee samt Randstreifen auf Umsetzbarkeit geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.
Ö 4.3  
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche  
Enthält Anlagen
 VIII/0925  
Ö 4.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße "Hinter dem Kurpark"  
Enthält Anlagen
 VIII/0929  
Ö 4.5  
Gehweg in der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow befestigen  
Enthält Anlagen
 VIII/0933  
Ö 4.6  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
 VIII/0934  
Ö 4.7  
Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
 VIII/0935  
Ö 4.8  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
 VIII/0941  
Ö 4.9  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen vorbehaltlich der Zuarbeit von StaB  
Enthält Anlagen
 VIII/0954  
Ö 4.10  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
 VIII/0955  
Ö 4.11  
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen  
Enthält Anlagen
 VIII/0958  
Ö 4.12  
Mehr Standorte für die Altglassammlung  
Enthält Anlagen
 VIII/0959  
Ö 4.13  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 VIII/0960  
Ö 4.14  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
 VIII/0968  
Ö 4.15  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
 VIII/0983  
Ö 5  
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