Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-32

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0972  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0973  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-32 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Elcknerplatz vom Durchgangsverkehr befreien
Enthält Anlagen
VI/1481  
Ö 7.1.2  
Standort ehemaliges Zwangsarbeiterlager kenntlich machen
Enthält Anlagen
VII/0887  
Ö 7.1.3  
Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Dahme zwischen Wendenschloß und Grünau
Enthält Anlagen
VIII/0881  
Ö 7.1.4  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der "degewo"
Enthält Anlagen
VIII/0893  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0616  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für den "Bürgerverein Baumschulenweg e. V." (SM 18-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0353  
Ö 7.2.3  
Sondermittel für das Schlossplatztheater (SM 18-07)  
Enthält Anlagen
VIII/0374  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 18-05)  
Enthält Anlagen
VIII/0420  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für das Schlossplatztheater / den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 18-18)  
Enthält Anlagen
VIII/0475  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für den Verein "Volkspark Luisenhain Berlin-Köpenick e. V." (SM 18-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0516  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den Verein "Kulturring in Berlin e. V." (SM 18-28)  
Enthält Anlagen
VIII/0519  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für den Verein "Tausendfüßler e. V." (SM 18-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0615  
Ö 7.2.9  
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 7.2.10  
Flagge zeigen zum Gedenktag für die Opfer transfeindlicher Gewalt  
Enthält Anlagen
VIII/0927  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0974  
Ö 8.2  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 5 und 6  
Enthält Anlagen
VIII/0947  
Ö 8.3  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0977  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Umgang des Schul- und Sportamtes mit dem Schüler- und Schülerinnenkongress des Bezirksschülerausschusses Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0942  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-2 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-2 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1009  
Ö 11.2  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 20-04)  
Enthält Anlagen
VIII/1011  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Umstellung der PC in der schulischen Verwaltung
Enthält Anlagen
VII/0660  
Ö 12.2  
Schulentwicklungsplanung zügig vorlegen  
Enthält Anlagen
VII/0965  
Ö 12.3  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 12.4  
Verkehrsanbindung des Stadions An der Alten Försterei verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0824  
Ö 12.5  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 12.6  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 12.7  
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 12.8  
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 12.9  
Radgerechter Straßenbelag
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 12.10  
Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 12.11  
Rückkehrberatung im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
VIII/0917  
Ö 12.12  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 12.13  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 12.14  
Begrünte Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0930  
Ö 12.15  
Bebauungspläne für Nachverdichtung erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0932  
Ö 12.16  
Barrierefreiheit in Mittelpunktbibliotheken
Enthält Anlagen
VIII/0944  
Ö 12.17  
Wirtschaftliche Zukunft von Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0953  
Ö 12.18  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 12.19  
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0962  
Ö 12.20  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0968  
Ö 12.21  
Getränkeversorgung in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0879  
Ö 12.22  
Smarte Thermostate an Heizungen in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0936  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-64ba VE ("Bärenquell") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0970  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-72 ("Quartier Bärenquell") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0971  
Ö 13.3  
Abschlussbericht des "Zeitweiligen Ausschusses Insel im 'Rotsch-Hafen'"  
Enthält Anlagen
VIII/0976  
Ö 13.4  
Berufung eines neuen Jurymitgliedes zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/1010  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 14.2  
Gedenken zum 110. Jahrestag der Weihung der Köpenicker Synagoge  
Enthält Anlagen
VIII/0981  
Ö 14.3  
Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 14.4  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 14.5  
Fairtrade-Town mit fairen Mäusen  
Enthält Anlagen
VIII/0984  
Ö 14.6  
Schulstandort Keplerstraße 10  
Enthält Anlagen
VIII/0975  
Ö 14.7  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 14.8  
Vorplatzbeleuchtung S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0986  
Ö 14.9  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 14.10  
Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0988  
Ö 14.11  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 14.12  
Erinnerung 30 Jahre frei gewählte Bezirksverordnetenversammlungen  
Enthält Anlagen
VIII/0979  
Ö 14.13  
Gründung einer Integrierten Sekundarschule in der Willi-Sänger-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0990  
Ö 14.14  
Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung mit Priorität bearbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0991  
Ö 14.15  
Informationsveranstaltung und Rechtsberatung für die Anwohner vom Tempohome in Altglienicke anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0992  
Ö 14.16  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 14.17  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 14.18  
Beleuchtung in Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0978  
Ö 14.19  
Radwegauffahrten und Radwegenden auch außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen sicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/0995  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.23 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0995

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Prioritätenliste der nicht den aktuellen Anforderungen entsprechenden Radwegauffahrten und Radwegenden außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen zu erstellen und jährlich mindestens zwei dieser Radwege nach den aktuellen Regelplänen 300 bis 302 vom September 2019 umzubauen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0690/35/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Prioritätenliste der nicht den aktuellen Anforderungen entsprechenden Radwegauffahrten und Radwegenden außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen zu erstellen und jährlich mindestens zwei dieser Radwege nach den aktuellen Regelplänen 300 bis 302 vom September 2019 umzubauen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.

Ö 14.20  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 14.21  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 14.22  
Erneuerung des Kulturpolitischen Kalenders  
Enthält Anlagen
VIII/0998  
Ö 14.23  
Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0999  
Ö 14.24  
Hitzeaktionsplan im Bezirk erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1000  
Ö 14.25  
Bronzeskulptur "Schwimmer" restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1001  
Ö 14.26  
Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 14.27  
Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Paradiesstraße / Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1003  
Ö 14.28  
Wegsanierung am Landwehrkanal  
Enthält Anlagen
VIII/1004  
Ö 14.29  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 14.30  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Tempohome Quittenweg  
Enthält Anlagen
VIII/1007  
Ö 15.2  
Gekündigte Kleingärten der KGA "Müggelspree"  
Enthält Anlagen
VIII/1008  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)