Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

Herr Vorsteher, meine Damen und Herren,

in der vergangenen Nacht fand die erste "Nacht der Solidarität" in Berlin statt. Nach dem Vorbild der französischen Hauptstadt Paris wurde das erste Mal in Berlin systematisch eine Befragung und Zählung von wohnungslosen Menschen vorgenommen, die auf der Straße übernachten müssen. Die erste statistische Bilanz ist durchaus beeindruckend. In der gesamten Stadt waren 615 Zählteams unterwegs mit 2601 freiwilligen Helferinnen und Helfern, die die Stadt untersucht haben, die Menschen aufgesucht haben, die wohnungslos sind, und sie befragt haben, sofern das möglich war. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser "Nacht der Solidarität" waren alles Freiwillige, die bis tief in die Nacht gearbeitet haben. Das letzte Zählteam berlinweit erreichte um 01:45 Uhr das Zählbüro. Und das letzte Zählbüro schloss dann um 02:00 Uhr. Auch in unserem Bezirk haben sich sehr viele engagierte Helferinnen und Helfer in dieser Nacht auf den Weg gemacht, um mit Obdachlosen ins Gespräch zu kommen oder sie zu zählen. Ihnen gilt mein ausdrücklicher Dank für die Teilnahme an der Aktion und auch allen anderen, die die Aktion unterstützt haben, indem sie beispielsweise die Zählbüros ausgestattet haben, sowohl mit Infrastruktur als auch personell. Herzlichen Dank dafür! Die Ergebnisse der Zählung und Befragung sollen bereits in einer Woche vorliegen. Am 07. Februar 2020 sollen sie in einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden. Klar ist schon mal, das kann ich aus eigener Erfahrung aus einem Zählteam sagen, diese Befragung, diese Nacht sollte wiederholt werden, auch mal zu anderen Jahreszeiten und auch dann zu einer anderen Zeit, um dann festzustellen, welche Unterschiede gibt es gegebenenfalls und wie entwickelt sich die Zahl der Menschen, die auf der Straße leben und übernachten müssen. Also, nochmal meinen herzlichen Dank an alle diejenigen, die unserem Bezirk geholfen haben, die "Nacht der Solidarität" zu einer "Nacht der Solidarität" zu machen!

Ein zweites wichtiges Thema, das regelrecht die ganze Welt im Moment beschäftigt, ist der Auftritt des Coronavirus. Seit dem 28. Januar 2020 ist eine berlinweite Hotline von der Senatsverwaltung für Gesundheit eingerichtet worden. Über diese Nummer werden Bürgerinnen und Bürger informiert und beraten. Das Gesundheitsamt Treptow-Köpenick stellt geschultes Personal für diese Hotline zur Verfügung. Zu ihrer Information: zur Risikogruppe gehört, laut der Definition des Robert Koch-Instituts, wer unter Lungenentzündung, Husten, Fieber oder Atemnot leidet und in der Risikoregion in China gewesen ist oder Kontakt mit jemandem aus dieser Region hatte. Wenn ein Betroffener einen Verdachtsfall darstellt, übernimmt das Gesundheitsamt Treptow-Köpenick in unserem Bezirk die Diagnostik in der Wohnung des Verdachtsfalls. Das Gesundheitsamt ist dafür entsprechend ausgestattet. Ziel ist es, ausdrücklich Arztpraxen, Kliniken und Krankenhäuser zu entlasten und das Risiko der Bevölkerung damit auch zu minimieren. Befindet sich der Betroffene in einer Klinik oder in einer Arztpraxis, dann erfolgt die Probennahme durch die Ärzte vor Ort. Alle Kliniken müssen in der Lage sein, Verdachtsfälle zu erkennen, sie zu isolieren und eine Diagnostik in die Wege zu leiten. Nur bei schweren Krankheitsverläufen ist eine Verlegung in die Charité aus fachlicher Sicht erforderlich. Treptow-Köpenick hat bislang keinen bestätigten Verdachtsfall. Alle beteiligten Behörden und Organisationen sind sehr wachsam und wissen im Fall der Fälle wie gehandelt werden muss. Die Senatsgesundheitsverwaltung rät den Berlinerinnen und Berlinern: 1. Halten Sie sich an die allgemeinen Hygienehinweise, die beispielsweise auch bei Grippeviren gelten, nämlich Hände waschen, nicht in die Hand niesen, Abstand halten und häufiges Lüften der Innenräume. Das kann ja hier heute schon mal in der BVV probiert werden.

Ein weiteres, dann schon wieder etwas lokaleres Thema, was in den letzten Wochen für Bewegung gesorgt hat, ist die Diskussion über die Ansiedlung des Unternehmens Tesla mit einer großen Fabrik in Grünheide. Ich hatte dazu in der vergangenen Woche ein erstes Gespräch mit zwei Beigeordneten des Landkreises Oder-Spree und wir haben uns verabredet, dass wir zu den verschiedensten Fragen, die mit der Ansiedlung einhergehen – erstens natürlich die Arbeitskräftegewinnung nicht nur aus der Region Oder-Spree, sondern auch aus Berlin – im Gespräch bleiben und dass das große Thema des Verkehrskonzeptes auch gemeinsam beraten werden muss. Es gibt Planungen, wie der Verkehr für diese Fabrik abgewickelt werden kann, auch ohne dass unser Bezirk dadurch zusätzlich belastet wird. Aber die Gefahr besteht, selbstverständlich, dass sich Verkehre in unserer Region entwickeln. Deswegen muss über eine Verstärkung des öffentlichen Nahverkehrs in die Richtung, aber auch beispielsweise über eine neue Autobahnabfahrt in der Nähe der Fabrik geredet werden. Wir werden die Gespräche auch noch auf größerer Ebene, nicht allein unter Beteiligung des Landkreises Oder-Spree und des Bezirkes, in den kommenden Wochen fortsetzen und wir wollen und wünschen uns natürlich, dass das nicht nur eine Chance für die Region Oder-Spree, sondern natürlich auch für Berlin und für unseren Bezirk ist, wenn Tesla hier nach Grünheide kommt.

Ich möchte Sie darüber informieren, dass in der vergangenen Woche der Rat der Bürgermeister über ein Projekt im Rahmen des Verwaltungspaktes "Zukunftspakt Verwaltung" diskutiert und auch entschieden hat, nämlich die Vereinheitlichung der Geschäftsbereiche in den Bezirken. Es ist ein umstrittenes Thema, ob nach der bereits erfolgten Vereinheitlichung der Ämterstrukturen in allen Bezirken auch die Geschäftsbereiche in den Bezirken einheitlich, also, in jedem Bezirk gleiche Abteilungsstrukturen zu schaffen, dann auch umgesetzt werden sollen. Das Abstimmungsergebnis im Rat der Bürgermeister war 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und eine Enthaltung, wobei der Bezirk Marzahn-Hellersdorf nicht stimmberechtigt anwesend sein konnte, das heißt, eine zwölfte Stimme fehlt. Sie merken daran, dass also auch die nun getroffene Entscheidung für eine Vereinheitlichung der Geschäftsbereiche nach einem Modell sehr umstritten ist. Der Ball liegt jetzt allerdings beim Abgeordnetenhaus und beim Senat. Wenn es den Willen gibt, die Geschäftsbereiche zu vereinheitlichen, dann muss dafür das Bezirksverwaltungsgesetz geändert werden. Konsens gibt es allerdings darüber, dass die Anzahl der Geschäftsbereiche ab der nächsten Wahlperiode wieder auf sechs angehoben werden soll. Wie sie dann gestaltet werden, darüber wird dann noch zu sprechen sein. Ich will Ihnen hier meine Meinung kundtun. Ich habe diesem Vorhaben schon seit jeher skeptisch gegenübergestanden. Ich halte es nicht für notwendig, die Geschäftsbereiche in den Bezirken zu vereinheitlichen und ich halte es auch für ausgeschlossen, dass es gelingen wird. Das liegt beispielsweise daran, dass inzwischen alle Bezirke regionalisierte Aufgaben übernommen haben für andere Bereiche, sodass sich eine Vereinheitlichung und eine Vergleichbarkeit gar nicht herstellen lässt. Solange die Senatsverwaltungen ebenfalls keine Vereinheitlichung ihrer Geschäftsbereiche vorgenommen haben, wird es auch keine positiven Effekte der Effizienzgewinnung an der Stelle geben. Deswegen bleibe ich bei meiner grundsätzlichen Ablehnung einheitlicher Geschäftsbereiche. Ich habe mich bei dieser Abstimmung aber enthalten, weil die Forderung, der Senat möge seine Geschäftsbereiche gestalten, ebenfalls in dieser Vorlage enthalten war und weil das vorgeschlagene Modell, unter den vielen schlechten Modellen, die ich gesehen habe, noch das am wenigsten schlechte Modell war.

Meine Damen und Herren, ich will anschließend noch einen kleinen Rückblick auf wenige Veranstaltungen der letzten Wochen vornehmen. Viele von Ihnen waren ja vielleicht dabei. Am 18. Januar 2020 hat unser Neujahrsempfang im Rathaus Köpenick stattgefunden. Er wurde sehr rege von interessierten Bürgerinnen und Bürgern genutzt, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Der Vorsteher der BVV hat mit mir zusammen die Veranstaltung eröffnet. Es haben sich eine ganze Reihe von Vereinen und Institutionen vorgestellt und es gab auch wieder eine Tombola. Die Tombola für gemeinnützige Einrichtungen, unter anderem für das Familien-Café im Frauentreff "An der Wuhlheide", erbrachte einen Erlös von 1.765,- EUR. Das Bezirksamt hat sich auch selbst vorgestellt, hat an verschiedenen Ständen die einzelnen Bereiche der Verwaltung vorgestellt. Mein Dank gilt insbesondere dem Amt für Soziales, dem Büro des Bezirksbürgermeisters, der Fairtrade-Town-Kampagne, dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamtes, dem Ordnungsamt mit dem Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt, der Personalentwicklung, der Sozialraumorientieren Planungskoordination und der Wirtschaftsförderung mit dem Tourismusverein, die sich dort präsentiert und sehr engagiert eingebracht haben.

Bereiche, und damit meine ich sowohl bezirksintern als auch andere Vereine und Institutionen, die ebenfalls den Wunsch haben sich bei dem Neujahrsempfang darzustellen, sind sehr herzlich eingeladen, ihr Interesse bei unserer Pressestelle anzukündigen und anzumelden, damit wir auch im kommenden Jahr eine breite Palette des Bezirksamtsangebots und auch weiterer Organisationen präsentieren können. Die nächste Jahresauftaktveranstaltung findet am Samstag, dem 16. Januar 2021 statt. Möge nun niemand sagen, dass Sie nicht rechtzeitig eingeladen worden sind. Und ich will mich auch bedanken bei vielen mitwirkenden Künstlerinnen und Künstlern, die diesen Empfang sehr rund gemacht haben, Ausstellern und auch dem Lokal "Jawoll", das kulinarisch einiges geboten hat. Herzlichen Dank dafür.

An diesem Montag, am 27. Januar 2020, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, dem internationalen Holocaustgedenktag, konnte im Ratssaal des Rathauses Köpenick mit eigener Handschrift ein wichtiger Beitrag zur Realisierung des Erinnerungsortes Altglienicke geleistet werden. Er ist an dieser Stelle schon vorgestellt worden, ein Projekt, mit dem bisher namenlosen Opfern des Nationalsozialismus auf dem Friedhof Altglienicke wieder ihr Name zurückgegeben werden soll und die aus dieser Anonymität geholt werden sollen. Es haben sich beeindruckende 859 Menschen am Montag im Rathaus Köpenick zusammengefunden, die ihre Handschrift gegeben haben. Es ist mit deutlich weniger gerechnet worden. Ich sage herzlichen Dank an alle diejenigen, die dabei waren und es wird weiter möglich sein, noch selbst einen Beitrag zu leisten. In der Pressestelle sind noch einige Exemplare zu finden in Umschlägen, um die Unterschrift zu leisten und ansonsten werden noch weitere Institutionen aufgesucht, um dieses Projekt dann zu vollenden.

Und am Dienstag hat der Arbeitskreis Mobilität Friedrichshagen zu einem Ortsteilgespräch eingeladen und wurde dabei von der Regionalkoordination der SPK unterstützt. Bei allen Themen in Friedrichshagen ist die Bölschestraße der Dreh- und Angelpunkt und unter dem Gesichtspunkt "Flächengerechtigkeit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer" hatte der Arbeitskreis sich der Frage gestellt "Wie lässt sich die Bölschestraße anders denken?" Senatorin Günther und ich, wir waren bei dieser Veranstaltung zu Gast. Es gab rege Diskussionen in den Mobil-Cafés zu den Themen "Verkehrsberuhigung", "Verkehrsknoten", "Wirtschaftsverkehr und Parkraum" und einem "Spinnertisch für Visionen 2030" mit durchaus beeindruckenden Ergebnissen, die dort erreicht wurden. Es waren etwa 70 Interessierte dabei, auch Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, der BVG, und, besonders erfreulich, es waren sehr viele Bezirksverordnete an der Veranstaltung dabei. Herzlichen Dank auch dafür! Ich denke, es war eine rundum gelungene Veranstaltung.

Ich will Sie für die Zukunft noch auf zwei, drei kleine Dinge aufmerksam machen.

1. Es gibt einen neuen Ideenaufruf des bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit, um das Projekt "Partnerschaft – Entwicklung – Beschäftigung (PEB)" fortzusetzen. Gefördert werden mit diesem Vorhaben innovative Modellprojekte, die zu einer Verbesserung der sozialen Integration und Beschäftigungsfähigkeit von sogenannten arbeitsmarktfernen Personen auf der lokalen Ebene führen. Das soll durch den Zuwachs an persönlichen Kompetenzen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreicht werden. Mit den Projekten werden die benachteiligten Personen in ihrem Lebensumfeld angesprochen, um ihre soziale und berufliche Integration zu erleichtern. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind Arbeitslose, auch Langzeitarbeitslose sowie Nichterwerbstätige ab 25 Jahren. Mindestens 20 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen 54 Jahre und älter sein. Die Förderung wird durch Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Landes Berlin zur Verfügung gestellt und in Kooperation mit den bezirklichen Bündnissen für Wirtschaft und Arbeit umgesetzt. Gesamtprojektkosten bis zu 500.000,- € sind möglich. Eine Förderung kann bis zu drei Jahre und ausschließlich für Projekte in Trägerschaft gemeinnütziger oder privater Organisationen erfolgen. Die Frist für die Einreichung von Projektvorschlägen begann in dieser Woche und endet am 13. März 2020. Ein Projektstart ist dann ab 01. Juli 2020 möglich für maximal drei Jahre. Ansprechpartner in unserer Geschäftsstelle des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit ist in meinem Büro Herr Michael Meyer.
2. Und überlegen Sie schon mal, wer den nächsten Mädchenpreis in Treptow-Köpenick verdient hat. Er wurde bereits 13 Mal an Mädchen und junge Frauen aus unserem Bezirk verliehen und hat einen festen Platz im Rahmen der Anerkennungskultur in Treptow-Köpenick und wird nunmehr zeitgleich mit der Bürgermedaille verliehen. Mit dem Mädchenpreis werden Mädchen und junge Frauen mit besonderem Engagement in unserem Bezirk ausgezeichnet. Es können sich Mädchen und junge Frauen aus dem Bezirk im Alter zwischen 12 und 18 Jahren entweder selbst vorschlagen oder von anderen vorgeschlagen werden. Es können Mädchen und Mädchengruppen sein, die sich im besonderen Maß in den Bereichen gesellschaftliches Engagement, kulturelles und sportliches Engagement, im MINT-Bereich und in der Umwelt engagieren. Die Bewerbung ist einfach und unkompliziert. Sie sind möglich mit Einreichung bei der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirks.

Aus der Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung darf ich Sie über Bebauungspläne, die ausliegen, informieren.

Zunächst der Bebauungsplan 9-68 ("Alte Gärtnerei"). Hier findet die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 im Baugesetzbuch statt. Der Ortsteil ist Altglienicke. Es handelt sich um das Gelände zwischen den Grundstücken Bohnsdorfer Weg 97, Rosestraße 78A (teilweise) und 76, südwestlich der Rosestraße, Kleeblattstraße, nördlich des Knospengrunds sowie Bohnsdorfer Weg.

Und der Bebauungsplan 9-72 ("Quartier Bärenquell"). Auch hier erfolgt nach dem gleichen Paragrafen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Hier geht es um den Ortsteil Niederschöneweide.

Die Beteiligung ist möglich bis einschließlich 07. Februar 2020, Montag bis Mittwoch von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Donnerstag von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung im Rathaus Köpenick, im Fachbereich Stadtplanung. Die Planungsunterlagen sind, wie immer, während dieses Zeitraumes, also bis 07. Februar 2020, auch im Internet auf der Seite des Fachbereiches Stadtplanung einsehbar. Die Abgabe von Stellungnahmen ist in dem genannten Zeitraum auch online möglich.

Und schließlich aus der Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport ein paar Veranstaltungshinweise.

In der Galerie Alte Schule eröffnet am 31. Januar 2020, also morgen, um 20:00 Uhr die Ausstellung "FRI-halsa – dem sein Hals selbst gehört".

Im Rathaus Köpenick eröffnet in der kommenden Woche am 05. Februar 2020, um 19:00 Uhr die Ausstellung "Neue Landschaften" mit Malereien von Andreas Mücke.

Das BürgerZentrum Grünau lädt für den 09. Februar 2020, um 17:00 Uhr zum Kleinkunstprojekt "Blaue Stunde" ein und

Michael Schwarz liest am 20. Februar 2020 in der Mittelpunktbibliothek Köpenick "Der Teufelssee als mystischer Ort".

Die Joseph-Schmidt-Musikschule lädt am 29. Februar 2020 zu 16:00 Uhr zum Benefizkonzert der Pradé-Stiftung mit dem Ensemble Helikon in die Musikschule in der Freiheit 15 ein.

Ab 12. Februar ist die Fotoausstellung "Mein Blick nach drüben - unveröffentlichte Ansichten des einstigen Grenzstreifens zwischen Neukölln und Treptow" von Wolfgang Rupprecht, die vorher im Rathaus Köpenick hing, im Flur des 2. Stocks der Volkshochschule in der Baumschulenstraße 79-81 zu sehen. In Zusammenarbeit mit den Museen Treptow-Köpenick, die diese Bilder von dem privaten Hobbyfotografen als Geschenk erhielten, werden die Fotos nun im Ortsteil Treptow bis zum 20. Mai 2020 präsentiert. Und schließlich:

Im ersten Halbjahr 2020 wird es neue Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenuniversität an der Volkshochschule Treptow-Köpenick geben. Das Angebot umfasst Vorträge und Exkursionen in den Bereichen Politik und Umwelt, Literatur, Medienkompetenz und Fremdsprachen. Die Angebote werden in Abstimmung mit der bezirklichen Seniorenvertretung stetig weiterentwickelt. Aufgrund der hohen Nachfrage im vergangenen Semester erwartet die Volkshochschule erneut eine große Anzahl von Anmeldungen.

Vielen herzlichen Dank!