Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Zur TO:

• Es liegen keine Dringlichkeiten vor.
• Zwischen den Wahlgängen zum Schiedsamtsbezirk 5 und Schiedsamtsbezirk 6 werden alle Tagesordnungspunkte aufgerufen, zu denen im gestrigen Ältestenrat kein Beratungsbedarf signalisiert wurde, da in dieser Zeit die Stimmzettel für den zweiten Wahlgang gefertigt werden müssen. Entgegen der gestrigen Absprachen wurde noch zum TOP 12.14 die Aussprache angekündigt.
• Nachträglich verteilt wurden:

-         Mündliche Anfragen und Bürgerfragen,

-          Änderungsantrag zu TOP 12.13 der AfD-Fraktion.

• Beitritte:

-         TOP 14.1, VIII/0980: CDU-Fraktion,

-         TOP 14.10, VIII/0988: Einz.-BzV (FDP),

-         TOP 14.28, VIII/1004: Einz.-BzV (FDP).

• Vertagung:

-         TOP 14.12, VIII/0979,

-          TOP 15.2, VIII/1008.

• Die Tagesordnungspunkte 14.15 und 15.1 werden gemeinsam aufgerufen

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.