Drucksache - VIII/0973  

MA Nr. 492 des BzV Edwin Hoffmann        Bearbeitung Beschluss der BVV 0372/19/18

Wann gedenkt das Bezirksamt, den Beschluss der BVV 0372/19/18 vom 27.09.2018 zur Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung zu bearbeiten und wäre nicht im September 2019 zumindest ein Zwischenbericht fällig gewesen?

MA Nr. 493 des BzV Tino Oestreich                                 Hortgebäude Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule

Ab wann ist die obere Etage des Hortgebäudes der Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule wieder nutzbar, welche Schritte und Zuarbeiten sind noch notwendig und wie sieht der aktuelle Zeitplan dazu aus?

MA Nr. 494 des BzV Tino Oestreich              Lkw- und Busparkplatz in Adlershof

Wie bewertet das Bezirksamt das massive beidseitige Zuparken der Hermann-Dorner-Allee und wäre ein einseitiges beschränktes Halteverbot denkbar?

MA Nr. 495 des BzV Dustin Hoffmann                               Neuer Fuß- und Radweg an der
 Rummelsburger Landstraße

Wie lange besteht die Baustelle zur Errichtung des Fuß- und Radweges an der Rummelsburger Landstraße zwischen Treskowallee und Nalepastraße, worin liegt die lange Verzögerung der Bauarbeiten begründet, wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen und welche Zusatzkosten sind durch die Nichtfertigstellung bisher entstanden?

MA Nr. 496 des BzV Dustin Hoffmann                 Museumshafen in Alt-Treptow

Wie ist der Stand der Planungen zur Ansiedlung des Berliner Museumshafens in Alt-Treptow, welche Kosten sind dem Bezirk bisher bei der Planung entstanden und wann ist mit einer Umsetzung der Planung zu rechnen?

MA Nr. 497 der BzV Karin Kant                                      Teilöffnung Salvador-Allende-Brücke

Warum gibt es nach der Teilöffnung der Salvador-Allende-Brücke zwischen Wendenschloßstraße und Schloßplatz  stadteinwärts keine Busspur mehr und warum wurde die Einfädelspur auf der Wilhelm-Spindler-Brücke, von der Oberspreestraße kommend, wieder aufgelöst?

MA Nr. 498 des BzV Sascha Lawrenz                                  Schrottreife Telefonzelle am S-Bahnhof Schöneweide

Wann wird die schrottreife Telefonzelle auf Höhe des Sterndamms Nr. 6, unweit der Bus- und Straßenbahnhaltestelle am S-Bahnhof Schöneweide, entfernt, wie in der Beantwortung der schriftlichen Anfrage VIII/0730 vom 07.02.2019 zugesagt?

MA Nr. 500 des BzV Jörn Schleinitz                                   Beschädigungen an Schulsportanlagen zum Jahreswechsel

Sind durch die Feierlichkeiten zum Jahreswechsel 2019/2020 Beschädigungen an nicht verschlossenen, öffentlich zugänglichen Schulsportanlagen entstanden?

MA Nr. 501 des BzV Martin Hinz                          Verlust der Gemeinnützigkeit des VVN-BdA

Wie bewertet das Bezirksamt die vergünstigte Miete für den VVN-BdA (lt. Haushaltsplan 2020/2021, "Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert", "Bund der Antifaschisten Treptow", statt der ortsüblichen Miete von 3.840,- Euro für 80 qm nur 552,- Euro) vor dem Hintergrund des kürzlichen Verlustes der Gemeinnützigkeit des VVN-BdA und wird das Bezirksamt künftig eine Änderung der Mietbedingungen anstreben?

MA Nr. 502 des BzV Manuel Tyx                                       Ständig zugeparkter Radstreifen in der Wendenschloßstraße

Wie beurteilt das Bezirksamt den oftmals zugeparkten Radstreifen in der Wendenschloßstraße zwischen der Wendenschloßstraße 324 und der Straßenbahnhaltestelle Dregerhoffstraße und welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um den Radstreifen künftig für seine vorgesehene Funktion freizuhalten?

MA Nr. 503 der BzV Ellen Haußdörfer         HOWOGE-Projekt "Wohnen am Campus"

Für welchen Träger und mit welchem Zeitplan entsteht die neue Kita im HOWOGE-Projekt "Wohnen am Campus" in Adlershof?

MA Nr. 504 der BzV Ellen Haußdörfer                                Schulplätze im Oberstufenbereich

Wie viele Schulplätze im Oberstufenbereich fehlen in Treptow-Köpenick für das kommende Schuljahr und mit welchen Maßnahmen reagiert das Schulamt, um die Angebotslücke zu schließen?

MA Nr. 505 der BzV Sascha Lawrenz                     Abbiegepfeil in Oberschöneweide

Wann kann endlich mit der Inbetriebnahme des vorhandenen Rechtsabbiegerpfeils in der Rummelsburger Straße Ecke Minna-Todenhagen-Straße gerechnet werden, der bis heute nicht in Betrieb ist, was regelmäßig für einen großen Rückstau sorgt?

MA Nr. 499 des BzV Dustin Hoffmann                   Radwege in der Elsenstraße

Wann werden Radwege in der Elsenstraße zwischen der Kiefholzstraße und der Straße Am Treptower Park eingerichtet?