Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-32

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0972  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0973  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-32 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Elcknerplatz vom Durchgangsverkehr befreien
Enthält Anlagen
VI/1481  
Ö 7.1.2  
Standort ehemaliges Zwangsarbeiterlager kenntlich machen
Enthält Anlagen
VII/0887  
Ö 7.1.3  
Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Dahme zwischen Wendenschloß und Grünau
Enthält Anlagen
VIII/0881  
Ö 7.1.4  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur bei Nachverdichtungen durch Wohnungsbau der "degewo"
Enthält Anlagen
VIII/0893  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0616  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für den "Bürgerverein Baumschulenweg e. V." (SM 18-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0353  
Ö 7.2.3  
Sondermittel für das Schlossplatztheater (SM 18-07)  
Enthält Anlagen
VIII/0374  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 18-05)  
Enthält Anlagen
VIII/0420  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für das Schlossplatztheater / den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 18-18)  
Enthält Anlagen
VIII/0475  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für den Verein "Volkspark Luisenhain Berlin-Köpenick e. V." (SM 18-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0516  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den Verein "Kulturring in Berlin e. V." (SM 18-28)  
Enthält Anlagen
VIII/0519  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für den Verein "Tausendfüßler e. V." (SM 18-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0615  
Ö 7.2.9  
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 7.2.10  
Flagge zeigen zum Gedenktag für die Opfer transfeindlicher Gewalt  
Enthält Anlagen
VIII/0927  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0974  
Ö 8.2  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 5 und 6  
Enthält Anlagen
VIII/0947  
Ö 8.3  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0977  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Umgang des Schul- und Sportamtes mit dem Schüler- und Schülerinnenkongress des Bezirksschülerausschusses Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0942  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-2 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-2 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1009  
Ö 11.2  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 20-04)  
Enthält Anlagen
VIII/1011  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Umstellung der PC in der schulischen Verwaltung
Enthält Anlagen
VII/0660  
Ö 12.2  
Schulentwicklungsplanung zügig vorlegen  
Enthält Anlagen
VII/0965  
Ö 12.3  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 12.4  
Verkehrsanbindung des Stadions An der Alten Försterei verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0824  
Ö 12.5  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 12.6  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 12.7  
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 12.8  
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 12.9  
Radgerechter Straßenbelag
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 12.10  
Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 12.11  
Rückkehrberatung im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
VIII/0917  
Ö 12.12  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 12.13  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 12.14  
Begrünte Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0930  
Ö 12.15  
Bebauungspläne für Nachverdichtung erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0932  
Ö 12.16  
Barrierefreiheit in Mittelpunktbibliotheken
Enthält Anlagen
VIII/0944  
Ö 12.17  
Wirtschaftliche Zukunft von Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0953  
Ö 12.18  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 12.19  
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0962  
Ö 12.20  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0968  
Ö 12.21  
Getränkeversorgung in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0879  
Ö 12.22  
Smarte Thermostate an Heizungen in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0936  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XV-64ba VE ("Bärenquell") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0970  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-72 ("Quartier Bärenquell") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0971  
Ö 13.3  
Abschlussbericht des "Zeitweiligen Ausschusses Insel im 'Rotsch-Hafen'"  
Enthält Anlagen
VIII/0976  
Ö 13.4  
Berufung eines neuen Jurymitgliedes zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/1010  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 realisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0980  
Ö 14.2  
Gedenken zum 110. Jahrestag der Weihung der Köpenicker Synagoge  
Enthält Anlagen
VIII/0981  
Ö 14.3  
Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 14.4  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 14.5  
Fairtrade-Town mit fairen Mäusen  
Enthält Anlagen
VIII/0984  
Ö 14.6  
Schulstandort Keplerstraße 10  
Enthält Anlagen
VIII/0975  
Ö 14.7  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) sowie StaB und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache VIII/0985:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn zwischen Rübezahl, Müggelturm und "Bammelecke" unter Berücksichtigung der touristischen Bedeutung, einzusetzen.

 

auf seiner Sitzung am 10.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (4:5:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 5; Enthaltung: 5.

   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. UmNatGr.

Namentliches Abstimmungsergebnis: dafür: 19; dagegen: 19; Enthaltung: 12.

 

Damit erfolgt gemäß GO der BVV die Rücküberweisung in den A. f. UmNatGr.

 

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Herr Peter Groos, Herr Edwin Hoffmann, Frau Grit Rohde, Herr Marc Oliver Ram, Frau Regina Klinger, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Dunja Wolff, Herr Martin Hinz, Herr Wolfgang Knack, Herr Michael Vogel, Herr Bernd Stahlberg.

Mit Nein haben gestimmt:

Frau Dr. Monika Brännström, Frau Karin Kant, Frau Heike Kappel, Herr Tino Oestreich, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt, Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Sebastian Pöhls, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer, Herr Ralf Henze, Herr Wolfgang Holzhausen.

Enthalten haben sich:

Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Dustin Hoffmann, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Joachim Schmidt.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0885/44/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn im Raum Friedrichshagen, Müggelheim, Grünau und Köpenick, auch unter Berücksichtigung der touristischen Bedeutung, einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: 12; dagegen: 33; Enthaltung: 5.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 30; dagegen: 16; Enthaltung: 6.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung i. g. F.: dafür: 30; dagegen: 17; Enthaltung: 6.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist damit i. g. F. angenommen und somit der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

 

Namentliches Abstimmungsergebnis:

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Frau Ellen Haußdörfer, Herr Edwin Hoffmann, Frau Regina Klinger, Frau Grit Rohde, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Tino Oestreich, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Martin Hinz, Herr Wolfgang Knack, Herr Dustin Hoffmann, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Michael Vogel, Herr Bernd Stahlberg.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Marc Oliver Ram, Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Frau Andrea Lorenz, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Sebastian Pöhls, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer, Herr Uwe Dolling, Herr Ralf Henze, Herr Wolfgang Holzhausen, Herr Joachim Schmidt.

Enthalten haben sich:

Herr Peter Groos, Frau Dunja Wolff, Frau Dr. Monika Brännström, Frau Karin Kant, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 14.8  
Vorplatzbeleuchtung S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0986  
Ö 14.9  
Mehr Parkplätze für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0987  
Ö 14.10  
Gesamte Verkehrssituation in Köpenick beim Abriss und Neubau der Langen Brücke berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0988  
Ö 14.11  
Bewerbung des Förderprogramms "GründachPLUS"  
Enthält Anlagen
VIII/0989  
Ö 14.12  
Erinnerung 30 Jahre frei gewählte Bezirksverordnetenversammlungen  
Enthält Anlagen
VIII/0979  
Ö 14.13  
Gründung einer Integrierten Sekundarschule in der Willi-Sänger-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0990  
Ö 14.14  
Erlass einer Verordnung für eine städtebauliche Erhaltungssatzung mit Priorität bearbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0991  
Ö 14.15  
Informationsveranstaltung und Rechtsberatung für die Anwohner vom Tempohome in Altglienicke anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0992  
Ö 14.16  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 14.17  
Fläche der Lohmühlenstraße 67 als Schulstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0994  
Ö 14.18  
Beleuchtung in Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0978  
Ö 14.19  
Radwegauffahrten und Radwegenden auch außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen sicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/0995  
Ö 14.20  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 14.21  
Fuß- und Radfahrverbindung zwischen Müggelheim und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0997  
Ö 14.22  
Erneuerung des Kulturpolitischen Kalenders  
Enthält Anlagen
VIII/0998  
Ö 14.23  
Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0999  
Ö 14.24  
Hitzeaktionsplan im Bezirk erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1000  
Ö 14.25  
Bronzeskulptur "Schwimmer" restaurieren  
Enthält Anlagen
VIII/1001  
Ö 14.26  
Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 14.27  
Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Paradiesstraße / Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1003  
Ö 14.28  
Wegsanierung am Landwehrkanal  
Enthält Anlagen
VIII/1004  
Ö 14.29  
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Bauantragsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/1005  
Ö 14.30  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Tempohome Quittenweg  
Enthält Anlagen
VIII/1007  
Ö 15.2  
Gekündigte Kleingärten der KGA "Müggelspree"  
Enthält Anlagen
VIII/1008  
                 
 
 

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