Tagesordnung - 31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:08 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-31

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0945  
Ö 5       (vertraulich)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0946  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-31 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 7.1.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 7.1.3  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 7.2.2  
Umstellung der PC in der schulischen Verwaltung
Enthält Anlagen
VII/0660  
Ö 7.2.3  
Schulentwicklungsplanung zügig vorlegen  
Enthält Anlagen
VII/0965  
Ö 7.2.4  
Hortanmeldung erleichtern  
Enthält Anlagen
VII/1379  
Ö 7.2.5  
Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Schönefelder Chaussee 174  
Enthält Anlagen
VIII/0161  
Ö 7.2.6  
Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels
Enthält Anlagen
VIII/0164  
Ö 7.2.7  
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 7.2.8  
Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII/0322  
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung der Dringlichkeit.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 2.2 VIII_0322 Finanzierung Schulstation der Bouche-Grundschule (2779 KB)    
   
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0233/13/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Für die Fortführung der Schulstation der Bouché-Grundschule über das Jahr 2019 hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, die Gespräche zu einer nachhaltigen Finanzierung dieser Schulstation mit der Schulaufsicht mit dem Ziel der Abgabe der Förderung aus dem Etat des Jugendamtes ab 2020 fortzuführen und zu intensivieren. Der Träger sollte darüber hinaus angehalten werden, selbst Fördermöglichkeiten für die Angebote der Schulstation zu eruieren und dem Bezirksamt jährlich über diese Bemühungen zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis Überw. Sch:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 15;  Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 8; dagegen: mehrheitlich;  Enthaltung: 8.

Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: einstimmig;  Enthaltung: 11.

 

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2.9  
Europäische Datenschutz-Grundverordnung an Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0500  
Ö 7.2.10  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für den Verein "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 19-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0721  
Ö 7.2.12  
Informationen über die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
VIII/0951  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
VIII/0964  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Nachwahl eines Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0965  
Ö 8.4  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 5 und 6  
Enthält Anlagen
VIII/0947  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Das Kiefernwäldchen in Adlershof – Bäume fällen für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
VIII/0896  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Klimanotstand im Bezirk – Klimaschutz nicht verschlafen  
Enthält Anlagen
VIII/0897  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Kita und Hort an der Sophie-Brahe-Schule – Kita- und Hortplätze schaffen durch die Herstellung des vorgeschriebenen Brandschutzes  
Enthält Anlagen
VIII/0898  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs am 6. April 1945 in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0883  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur in Spindlersfeld – Wohnungsneubau im Karree Färber- / Oberspree- / Ottomar-Geschke-Straße / Ahornallee
Enthält Anlagen
VIII/0893  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Bebauungspläne für Nachverdichtung erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0932  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Umgang des Schul- und Sportamtes mit dem Schüler- und Schülerinnenkongress des Bezirksschülerausschusses Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0942  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2018  
Enthält Anlagen
VIII/0950  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Förderverein der Müggelsee-Schule e. V." (SM 19-27)  
Enthält Anlagen
VIII/0966  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Änderung der Anlage 3 des BA-Beschlusses vom 22.10.2019 (BA-Vorlage Nr. 339/19) zur Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0967  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Outdoorsportplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0849  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park
Enthält Anlagen
VIII/0880  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Frühzeitiges Beteiligungsverfahren am Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen")  
Enthält Anlagen
VIII/0904  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Ehemaliges Lager für Zwangsarbeiterinnen in Adlershof kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VIII/0921  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für Ernst Reuter in der Siedlung Elsengrund  
Enthält Anlagen
VIII/0923  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Willi-Sänger-Sportanlage sanieren und ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0940  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Oberschöneweide, Keplerstr. 10 in 12459 Berlin zum Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
VIII/0908  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-55 VE ("Bruno-Taut-Straße 6"), Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0948  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Fortführung des Bund-Länder-Förderprogramms "Soziale Stadt" im Fördergebiet Kosmosviertel in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0949  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Straßenbahn-Lückenschluss zwischen FEZ Wuhlheide und Regionalbahnhof Ostkreuz  
Enthält Anlagen
VIII/0952  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Wirtschaftliche Zukunft von Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0953  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Zügiger Ausbau der bezirklichen Elektroladeinfrastruktur durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/0956  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Investitionsmittel für Freie Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0957  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0958  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Mehr Standorte für die Altglassammlung  
Enthält Anlagen
VIII/0959  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Barrierefreiheit in Mittelpunktbibliotheken  
Enthält Anlagen
VIII/0944  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Infrastrukturkosten gerecht verteilen  
Enthält Anlagen
VIII/0961  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0962  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0968  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Behelfsbrücke Lange Brücke unverzüglich instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0969  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Für wen arbeitet das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII/0963  
                 
 
 

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