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DGS
Auszug - Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Geschwindigkeit in der Siemensstraße in Oberschöneweide vollständig auf Tempo 30 herabgesetzt wird. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 6.
Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.
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