Auszug - Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  

Aussprache:

Herr BzV Doering begründet als Vorsitzender des A. f. StaB die Beschlussempfehlung.

Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion), Herr BzV Thies (SPD-Fraktion), Herr BzV Zellmer (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Bügel (AfD-Fraktion).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen, das generationsübergreifend, barrierefrei und umweltfreundlich sein soll. Dabei sollten städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso berücksichtigt werden, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 7.

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

03.04.2023, ZB in MdV IX-14, lfd. Nr. 0856