Tagesordnung - 33. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 33. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1111  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1112  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7     Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/1082  
Ö 7.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des JHA  
Enthält Anlagen
V/1118  
Ö 7.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des JHA  
Enthält Anlagen
V/1119  
Ö 8     Beschlussvorlagen      
Ö 8.1  
Sondermittel für AG Interkulturelle Gärten Treptow-Köpenick & Brandenburg (SM 457)  
Enthält Anlagen
V/1079  
Ö 8.2  
Sondermittel für Kunstfabrik e.V. (SM 458)  
Enthält Anlagen
V/1080  
Ö 8.3  
Sondermittel für Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf e.V. (SM 459)  
Enthält Anlagen
V/1081  
Ö 9     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Präventionsarbeit an Oberschulen in Treptow-Köpenick - Informationsveranstaltungen intensivieren
Enthält Anlagen
V/0796  
Ö 9.2  
Parkverbot Tankstelle Wendenschloßstraße (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Tom Schreiber Verfasser 3: Klaus Chinea Correa)
Enthält Anlagen
V/1014  
Ö 9.3  
Bereitschaftsdienst der Berufsberatung für Treptow-Köpenicker arbeitslose Jugendliche  
Enthält Anlagen
V/1018  
Ö 9.4  
Lärmkarte und Aktionsplan zur Lärmminderung (Verfasser : Oliver Igel)
Enthält Anlagen
V/1028  
Ö 9.5  
Bebauungsplan XVI-48 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1037  
Ö 9.6  
Bebauungsplan 9-23 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1038  
Ö 9.7  
Einbeziehung der Straße 125a in Altglienicke, zwischen Wegedornstraße und Usedomstraße liegend, in die Usedomstraße und Benennung in "Usedomstraße" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1040  
Ö 9.8  
Beschilderung FHTW-Standort Oberschöneweide (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1042  
Ö 9.9  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2003 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
V/1046  
Ö 9.10  
Sicherstellung der bezirklichen Schuldnerberatung
Enthält Anlagen
V/1053  
Ö 9.11  
Verbindungsweg der Parkanlage an der Wuhle  
Enthält Anlagen
V/1058  
Ö 9.12  
Absperrung Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1063  
Ö 9.13  
Errichtung einer bezirklichen Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b SGB II (Verfasser : BA, SozGes)  
Enthält Anlagen
V/1073  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Benennung der Verbindungsstraße zwischen Sobernheimer Straße und der Krampenburg in Müggelheim in "Straße zur Krampenburg" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1078  
Ö 10.2  
Nutzung des Schlosshofes im Rahmen des mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz geschlossenen Vertrages vom 05.03.04 nach § 6 für das Jahr 2005 (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
V/1083  
Ö 10.3  
Konzeption "Integration von Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick" (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
V/1084  
Ö 10.4  
Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen und sozialen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Oberschöneweide (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1085  
Ö 10.5  
Benennung der noch im Bau befindlichen Privatstraße im Ortsteil Bohndorf, zwischen Parchwitzer Straße und Fritz-Kühn-Straße, in "Atlantisring" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1086  
Ö 10.6  
Schließung der Sportanlage "Ernst Thälmann" (Verfasser : BA, JugSport)  
Enthält Anlagen
V/1087  
Ö 10.7  
Schließung der Sportanlage "Eiche" (Verfasser : BA, JugSport)  
Enthält Anlagen
V/1088  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Zivilen Widerstand gegen Rechtsextremismus organisieren  
Enthält Anlagen
V/1089  
Ö 11.2  
Struktur-ABM (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)  
Enthält Anlagen
V/1090  
Ö 11.3  
Verkehrsorganisation nach Eröffnung der Autobahn A 113 (neu)  
Enthält Anlagen
V/1091  
Ö 11.4  
Konzepte der Europabeauftragten  
Enthält Anlagen
V/1109  
Ö 11.5  
Keine Seebrücke im Frauentog (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1076  
Ö 11.6  
Schulschwimmen (Verfasser : Heike Kappel)  
Enthält Anlagen
V/1092  
Ö 11.7  
Radfahren im Bezirk (Verfasser : Margret Radebold)  
Enthält Anlagen
V/1093  
Ö 11.8  
Parkplätze Alte Försterei (Verfasser : Joachim Schmidt)  
Enthält Anlagen
V/1094  
Ö 11.9  
Bearbeitungsfristen von Widersprüchen (Verfasser : Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1110  
Ö 11.10  
Nachtfahrverbot für LKW in Straßen mit Bodenschwellen (Verfasser : Stefan Förster Verfasser 2: Bärbel König)  
Enthält Anlagen
V/1077  
Ö 11.11  
Schulticket (Verfasser : Heike Kappel)  
Enthält Anlagen
V/1095  
Ö 11.12  
Hundeauslaufgebiete (Verfasser : Margret Radebold)  
Enthält Anlagen
V/1096  
Ö 11.13  
Kinderbuchkino - Zugang zur Literatur ebnen (Verfasser : Kathrin Bernikas)  
Enthält Anlagen
V/1097  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.11.2004 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur überwiesen:

 

Drs. V/1097

Das Bezirksamt wird ersucht, in den bezirklichen Bibliotheken monatlich ausgewählte Kinderbücher als Diaserie oder als Power Point - Präsentation für Kinder zu präsentieren und dies mit kreativen Aktivitäten zum Gesehenen und Gehörten zu verbinden.

 

 

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.01.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:1) die Ablehnung des Antrages .

 

 

 

Begründung:

Nach Anhörung der Leitung der Stadtbibliothek Treptow-Köpenick kamen die mitglieder einstimmig zur Auffassung, dass die Kinder- und Jugendarbeit der bezirklichen Bibliotheken vielseitig, effektiv und wirksam ist. Die im Antrag geforderten Präsentationsformen wären materiell sehr aufwändig und würden zu Lasten des Bestandes und der anderen Aktivitäten für Kinder gehen.

   
    25.11.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.Ku

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    02.12.2004 - Ausschuss für Kultur
    Ö 7.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    06.01.2005 - Ausschuss für Kultur
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung  beschlossen:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den bezirklichen Bibliotheken monatlich ausgewählte Kinderbücher als Diaserie oder als Power Point - Präsentation für Kinder zu präsentieren und dies mit kreativen Aktivitäten zum Gesehenen und Gehörten zu verbinden.

 

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ablehnung: dafür:               8.                     dagegen:         0.                     Enthaltung:     1.

   
    20.01.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den bezirklichen Bibliotheken monatlich ausgewählte Kinderbücher als Diaserie oder als Power Point - Präsentation für Kinder zu präsentieren und dies mit kreativen Aktivitäten zum Gesehenen und Gehörten zu verbinden.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    Mehrheit.          dagegen:           8.         Enthaltung:        0.

Ö 11.14  
Abwasser- und Fäkalienentsorgung in Gebieten ohne Anschluss an die öffentliche Kanalisation  
Enthält Anlagen
V/1113  
Ö 11.15  
Datenerfassung und Zusammenstellung zur wirtschaftlichen Entwicklung (Verfasser : Petra Reichardt)  
Enthält Anlagen
V/1098  
Ö 11.16  
Umschichtung von Investitionsmitteln (Verfasser : Margret Radebold)  
Enthält Anlagen
V/1099  
Ö 11.17  
Spielplatzführer für Treptow-Köpenick - Service für junge Familien (Verfasser : Kathrin Bernikas)  
Enthält Anlagen
V/1100  
Ö 11.18  
Fußwegenetz Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/1114  
Ö 11.19  
Kein Ausbau der Nalepastraße (Verfasser : Udo Franzke)  
Enthält Anlagen
V/1101  
Ö 11.20  
Winterdienst im Bohnsdorfer Tunnel (1)  
Enthält Anlagen
V/1102  
Ö 11.21  
Steganlage Frauentog  
Enthält Anlagen
V/1103  
Ö 11.22  
Wegerecht von der Bölschestraße zur Emmerichstraße  
Enthält Anlagen
V/1115  
Ö 11.23  
Winterdienst im Bohnsdorfer Tunnel (2)  
Enthält Anlagen
V/1104  
Ö 11.24  
Gewaltpotenziale an Schulen rechtzeitig erkennen und den Opfern Hilfe leisten / "Kummertelefon" (Verfasser : René Feldt)  
Enthält Anlagen
V/1105  
Ö 11.25  
Räumung von Fahrradwegen in Wintermonaten (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1116  
Ö 11.26  
Bau eines Fuß- und Radweges Kablower Weg  
Enthält Anlagen
V/1106  
Ö 11.27  
Seelenbinderstraße/Bahnhofstraße (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1117  
Ö 11.28  
Veröffentlichungen über Radfahren im Bezirk (Verfasser : Margret Radebold)  
Enthält Anlagen
V/1107  
Ö 11.29  
Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem BSHG  
Enthält Anlagen
V/1120  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Drogenproblematik im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1108  
                 
 
 

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