Auszug - Mitteilungen des Vorstehers
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Frau Meißner: Zur lfd. Nr. 1967 – Rückstufung SB in ZB. Zur
lfd. Nr. 1961 - Rückstufung SB in ZB. Abstimmung lfd. Nr. 1967: Mit Mehrheit angenommen. Abstimmung lfd. Nr. 1961: Mit Mehrheit angenommen. Frau Reichardt: Zur lfd. Nr. 1963 - Rückstufung SB in ZB, sollte
nochmals im A.f.WiT debattiert werden. BzStR Dr. Schmitz: Der Bezirk ist
in seiner Entscheidung nicht frei, es gibt besondere Verordnungen zur
Straßenlandsondernutzung. Herr Welters: Der SB hat ein gewisses
Missverhältnis zwischen einer rechtlichen Erklärung und dem, was das BA getan
hat. Herr Dr. Sattelkau: Sollte SB bleiben, es kann im Ausschuss als
Thema auf die TO genommen werden, bzw. es kann aus dem Ausschuss heraus ein
neuer Antrag formuliert werden. Abstimmung: Mit Mehrheit abgelehnt. Herr Chinea Correa: Zur lfd.Nr. 1932 – bittet beim nächsten ZB um mehr
Ausführlichkeit. Frau Gelbke: Zur 1958 – Rückstufung SB in ZB. Abstimmung: Mit Mehrheit abgelehnt. Herr Igel: Zur lfd. Nr. 1933 – Hinweis zum ZB (im Beschluss
waren keine Ortstafeln gemeint). Die MdV V_34 wird mit den
Änderungen und die MdV V_35 ohne Änderungen zur Kenntnis genommen. Die Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_34 i.g.F. und V_35
werden zur Kenntnis genommen. |
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