Auszug - Mitteilungen des Vorstehers  

Frau Meißner: Zur lfd. Nr. 1967 – Rückstufung SB in ZB.

                         Zur lfd. Nr. 1961 - Rückstufung SB in ZB.

Abstimmung lfd. Nr. 1967: Mit Mehrheit angenommen.

Abstimmung lfd. Nr. 1961: Mit Mehrheit angenommen.

Frau Reichardt: Zur lfd. Nr. 1963 - Rückstufung SB in ZB, sollte nochmals im A.f.WiT debattiert werden. BzStR Dr. Schmitz: Der Bezirk ist in seiner Entscheidung nicht frei, es gibt besondere Verordnungen zur Straßenlandsondernutzung. Herr Welters: Der SB hat ein gewisses Missverhältnis zwischen einer rechtlichen Erklärung und dem, was das BA getan hat. Herr Dr. Sattelkau: Sollte SB bleiben, es kann im Ausschuss als Thema auf die TO genommen werden, bzw. es kann aus dem Ausschuss heraus ein neuer Antrag formuliert werden.

Abstimmung: Mit Mehrheit abgelehnt.

Herr Chinea Correa: Zur lfd.Nr. 1932 – bittet beim nächsten ZB um mehr Ausführlichkeit.

Frau Gelbke: Zur 1958 – Rückstufung SB in ZB.

Abstimmung: Mit Mehrheit abgelehnt.

Herr Igel: Zur lfd. Nr. 1933 – Hinweis zum ZB (im Beschluss waren keine Ortstafeln gemeint).

Die MdV V_34 wird mit den Änderungen und die MdV V_35 ohne Änderungen zur Kenntnis genommen.

Die Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_34 i.g.F. und V_35 werden zur Kenntnis genommen.