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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Vogel |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Belz], 5. Sitzung [Hr. Doering] 6. Sitzung [Hr. Rößler], 7. Sitzung [Hr. Stahlberg]) |
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Ö 3 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 4 |
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Überweisungen aus der BVV |
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Ö 4.1 |
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Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern! (Übernommen aus VII. Wahlperiode) |
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VII/1386 |
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Ö 4.2 |
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Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof |
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VIII/0186 |
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Ö 4.3 |
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Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels |
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VIII/0164 |
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Ö 4.4 |
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Mieter/-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen |
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VIII/0155 |
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Ö 4.5 |
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Informationsflyer zum Milieuschutz |
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VIII/0198 |
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Ö 4.6 |
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Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung |
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VIII/0100 |
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Ö 4.7 |
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Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen |
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VII/0967 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 26.03.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen: Drs. VII/0967 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. --------------------------------------------------------------------------------------------------------- Beschlussempfehlung zum Schlussbericht: In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0357 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen: Drs. VII/0967 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes. |
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26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und UmNatGr.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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16.04.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen |
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Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert): Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
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22.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
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Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 26.03.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen: Drs. VII/0967 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
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07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0638/37/15 |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.
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22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 7.2.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.
Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.
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05.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen |
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Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Beschlussempfehlung zum Schlussbericht: In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0357 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen: Drs. VII/0967 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.
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20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 7.
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Ö 5 |
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Sonstiges |
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