Tagesordnung - 8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anlagen:
Bericht BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Belz], 5. Sitzung [Hr. Doering] 6. Sitzung [Hr. Rößler], 7. Sitzung [Hr. Stahlberg])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern! (Übernommen aus VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 4.2  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 4.3  
Unterstützung der Mieter/-innen des Kosmosviertels  
Enthält Anlagen
VIII/0164  
Ö 4.4  
Mieter/-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 4.5  
Informationsflyer zum Milieuschutz  
Enthält Anlagen
VIII/0198  
Ö 4.6  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VIII/0100  
Ö 4.7  
Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VII/0967  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 26.03.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in
§ 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

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Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0357 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    22.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.03.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in
§ 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0638/37/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_0967 Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen (793 KB)    
   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0357 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

Drs. VII/0967

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die Förderung von erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung, wie in § 9 Absatz 1 Nummer 12 Baugesetzbuch ausgeführt, in besonderer Weise zu berücksichtigen. Ausnahmen sollen nur noch in begründeten Einzelfällen zugelassen werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 7.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VII_0967 Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen (1007 KB)    
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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