Auszug - Informationsflyer zum Milieuschutz  

 
 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VIII/0198 Informationsflyer zum Milieuschutz
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0150/09/17
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, BauStadtOrd
Verfasser:Uwe DoeringHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:B'90Grüne
   SPD
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 01 Alt-Treptow
 Bezirksregion 05 Oberschöneweide
 Bezirksregion 06 Niederschöneweide

BzV Doering für Antragsteller

  • Informationen für alle verständlich in leichter Sprache nötig

BzStR Hölmer:

  • hat Problem mit „soll in mehrere Sprachen übersetzt werden“ – Bedarf wirklich da?

BzV Doering:

  • hoher % Satz von Bewohnern mit Migrationshintergrund
  • mehrere Sprachen kann aber gestrichen werden.

BzV Belz:

  • leichte Sprache ist nicht nur verständliche Sprache

BzV Knack:

  • Soll das für alle Erhaltungsgebiete gelten? Alt Treptow gibt es ja schon, wird der Antrag noch gebraucht?

BzV Doering:

  • sehr kompliziert den Leuten zu erläutern, was geht und was nicht.

 

Frau Tillack:

  • Ist der aktuelle Flyer dem Antragsteller bekannt?

Ja, aber zu kompliziert!

Frau Tillack:

  • Amt wird diesen dann nochmal überarbeiten

Antrag in geänderter Form: "...soll eine leicht verständliche Sprache verwendet werden." Der daran folgende Teilsatz wird gestrichen.

BzV Rößler:

  • wie viele der aktuellen Flyer wurden gedruckt, welche Koste sind entstanden

Frau Tillack:

  • sind keine großen Mengen  gedruckt worden, wird immer punktuell gefertigt und verteilt bzw. im Rathaus ausgelegt,
  • es sind keine großen Kosten entstanden.

Abstimmung über geänderte Fassung: 12/3/0

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

Drs. VIII/0198

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Informationsschreiben für die Mieterinnen und Mieter zur sozialen Erhaltungssatzung aufzusetzen und flächendeckend in den ausgewiesenen Gebieten zu verteilen.

Bei der Erstellung des Schreibens soll leichte Sprache verwendet werden und es soll in mehrere Sprachen übersetzt werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Informationsschreiben für die Mieterinnen und Mieter zur sozialen Erhaltungssatzung aufzusetzen und flächendeckend in den ausgewiesenen Gebieten zu verteilen.

Bei der Erstellung des Schreibens soll eine leicht verständliche Sprache verwendet werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 3; Enthaltung: 0.


  
 

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