Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzStR Hölmer ergänzt zum vorab versandten Bericht:

• FLK kommende Woche, kein neuer Kandidat für Vorsitz, Bedingungen sollen verändert werden, Vorstand soll auf bis zu 10 Personen vergrößert werden.
• Informationsveranstaltung zur geplanten Veränderungssperre B-Plan 9-63 soll am 17.07.2017 um 18:00 Uhr Rathaus Köpenick stattfinden

Nachfrage BzV Vogel – warum wird die Infoveranstaltung ausgerechnet am Montag vor der BVV geplant? BzV haben alle Fraktionssitzungen? Hat als Mitglied des Ausschuss StaB bisher keine Einladung erhalten. Sollen diese von der Veranstaltung ferngehalten werden?

BzStR Hölmer – nein. Bei allgemeiner Terminlage nicht anders möglich.

BzV Welters – sieht das alles als besonders eilig. Man muss eben Prioritäten setzen.

BzV Thies – Fragt nach zur im Bericht aufgeführten Baugenehmigung für Stadt und Land Ortolfstr. – fehlende Zufahrtsgenehmigung über Brunolfweg, bedeutet Verzögerungen und Kosten

• BzStR Hölmer erinnert an die berechtigten Beschwerden der Anwohner des Brunolfweg
• Ortstermin mit Leiter TBA Herrn Papst hat stattgefunden – Brunolfweg ungeeignet für Schwerlastverkehr
• Aktuelle Probleme mit alternativer Zufahrt waren so nicht zu sehen, nach Lösung wird gesucht

BzV Schmitz – zu Punkt 7 Vorabbericht BA - Soziales Infrastruktur Konzept, wie ist der Sachstand?

Frau Tillack:

• Aktuell in Ämterbeteiligung
• Vorlage soll im August ins BA
• Dann im September in der BVV

BzV Schmidt – Bauantrag Köpenicker Str.48, keine Stellplätze geplant?

BzV Rößler – Strandbad Müggelsee zu Abriss Gastrowürfel, Entscheidung aktuell?

BzStR Hölmer: liegt ihm nichts vor.

BzV Doering - Stand deutsche Wohnen Baumschulenweg – was hat sich bewegt?

BzStR Hölmer: bisher nichts, wir sind aber dran. Wird jedoch Appellativ bleiben.

BzV Doering: Salvador-Allende-Brücke Vollsperrung nach heutigen Medieninformationen?

BzStR Hölmer: keine aktuellen Informationen, auch nur aus der Presse.

BzV Welters: OT Versammlung in Wendenschloss zu B-Pläne Marienhain und Funkwerk, keine Teilnahme von Stadtplanung durch fehlende Einladung?

Es konnte der Eindruck entstehen, dass die Ämter aneinander vorbei arbeiten.

BzV Zellmer: BzBm hatte Bürgerinfo zum Verkehr Marienhain versprochen,

Sachstand B-Pläne Mellowpark und Rathenauhallen?

Welters/Hölmer: keine aktuellen Entwicklungen, im Bericht soll sich um aktuelles gekümmert werden.

BzV Zellmer: Lollapalooza – Schadensersatzforderungen seitens Veranstalter aktuell?

Sicht BA heute?

BzStR Hölmer: nicht sein "Spielplatz".