Tagesordnung - 8. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-06
BF 029_VIII Schriftliche Beantwortung durch Herrn Hölmer
BF 030_VIII Schriftliche Beantwortung durch Herrn Hölmer
BF 031_VIII Schriftliche Beantwortung durch Herrn Hölmer 2
BF 032_VIII Schriftliche Beantwortung durch Herrn Hölmer

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0180  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0182  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-06 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Kein zusätzlicher Verkehr nach Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VI/1329  
Ö 7.1.2  
Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln  
Enthält Anlagen
VII/0866  
Ö 7.1.3  
Barrierefreiheit des öffentlich genutzten Hauses Weiskopffstraße 14  
Enthält Anlagen
VII/1169  
Ö 7.1.4  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
VIII/0040  
Ö 7.1.5  
Treppenanlagen in Dienstgebäuden markieren  
Enthält Anlagen
VIII/0097  
Ö 7.1.6  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Spreeuferweg Spindlersfeld-Niederschöneweide
Enthält Anlagen
V/0713  
Ö 7.2.2  
Liegeplatzkonzept für Hausboote  
Enthält Anlagen
VI/1856  
Ö 7.2.3  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 7.2.4  
Erneuerbare Energien in Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VII/0967  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für den Verein zur Förderung der Müggelheimer Grundschule e. V. (SM 16-20)  
Enthält Anlagen
VII/1301  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für das MORPHTHEATER (SM 16-24)  
Enthält Anlagen
VII/1304  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für die KungerKiezinitiative e. V. (SM 16-32)  
Enthält Anlagen
VII/1326  
Ö 7.2.8  
Niedrigpreissektor im Bebauungsplan Marienhain  
Enthält Anlagen
VIII/0092  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Abberufung beratender Mitglieder und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VIII/0190  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Berufung beratender Mitglieder und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VIII/0210  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Änderung des Sitzungsterminplans 2017 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VIII/0158  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Achim Kühn (SM 17-18)  
Enthält Anlagen
VIII/0176  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Berichtigung der "Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin" vom 24.06.2016 (GVBL vom 08.07.2016, S. 413).  
Enthält Anlagen
VIII/0185  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-64/19 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/0187  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-30b VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-30b VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0189  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Bürgerverein Baumschulenweg e. V." (SM 17-22)  
Enthält Anlagen
VIII/0211  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Schutzhülle e. V." (SM 17-24)  
Enthält Anlagen
VIII/0212  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Bürgerverein Allende-Viertel Köpenick e. V." (SM 17-29)  
Enthält Anlagen
VIII/0213  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Sondermittel für "Schachfreunde Friedrichshagen" (SM 17-14)  
Enthält Anlagen
VIII/0215  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Wiederbegrünung der Bahnstrecke Adlershof-Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VI/1634  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Befragung zur Benennung der neuen Mittelpunktbibliothek  
VII/1404  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Fortschreibung der Sanierungsziele im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Treptow-Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0071  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Planungen zum BER aktualisieren
Enthält Anlagen
VIII/0099  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Reaktivierung des Kietzgrabens  
Enthält Anlagen
VIII/0124  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für Werner Seelenbinder  
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Rad- und Fußweg unter den Brücken am Teltowkanal befestigen  
VIII/0160  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Schönefelder Chaussee 174  
Enthält Anlagen
VIII/0161  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Mieter /-innen der Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0166  
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

Drs. VIII/0166

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Rechtsnachwirkungen der Verkaufsverträge der Eisenbahnsiedlungsgesellschaft, in denen festgeschrieben wurde, dass die Eisenbahnsiedlungsgesellschaften mit ihrem Wohnbestand Sozialeinrichtungen der Bahn bleiben und den Bestandsmieterinnen und Bestandsmietern ein Dauerwohnrecht sowie weitere Festlegungen garantiert werden, mit den Absichten der Deutschen Wohnen vereinbar sind.

Um vorzubeugen, dass in einem Haus Mieterinnen und Mieter mit unterschiedlichen Rechten und Bestandsgarantien leben, wird das Bezirksamt ersucht, eine Erhaltungssatzung einschließlich eines Sozialplans mit Unterstützung des Senats für den damaligen Wohnbestand der Eisenbahn-siedlungsgesellschaft in Baumschulenweg vorzubereiten.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0126/08/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Rechtsnachwirkungen der Verkaufsverträge der Eisenbahnsiedlungsgesellschaft, in denen festgeschrieben wurde, dass die Eisenbahnsiedlungsgesellschaften mit ihrem Wohnbestand Sozialeinrichtungen der Bahn bleiben und den Bestandsmieterinnen und Bestandsmietern ein Dauerwohnrecht sowie weitere Festlegungen garantiert werden, mit den Absichten der Deutschen Wohnen vereinbar sind.

Um vorzubeugen, dass in einem Haus Mieterinnen und Mieter mit unterschiedlichen Rechten und Bestandsgarantien leben, wird das Bezirksamt ersucht, eine Erhaltungssatzung einschließlich eines Sozialplans mit Unterstützung des Senats für den damaligen Wohnbestand der Eisenbahn-siedlungsgesellschaft in Baumschulenweg vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VIII_0166 Unterstützung der Mieter und -innen der Eisenbahnsiedlung Baumschulenweg (1019 KB)    
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 12.11  
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen
Enthält Anlagen
VIII/0044  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Anschaffung von Elektrofahrzeugen
Enthält Anlagen
VIII/0122  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Projektförderungen für die Projekte der "Moving Poets" im zweiten Halbjahr 2017
Enthält Anlagen
VIII/0162  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Gründung eines Schulzentrums in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0149  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0184  
Ö 13.2  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
VIII/0188  
Ö 13.3  
Unterstützung der Pilotprojekte FEIN (Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften) 2017 1. "Bunte Nachbarschaft im Allende-Viertel Berlin" 2. Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld "Sozialen Zusammenhalt entwickeln und stärken" 3. "Alt-Treptow – eine Bezirksregion im Wandel"  
Enthält Anlagen
VIII/0191  
Ö 13.4  
Zustimmung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Fortsetzung seiner Mitarbeit im Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg in Form einer "Kommunalen Arbeitsgemeinschaft"  
Enthält Anlagen
VIII/0192  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Unser Bezirk für Vielfalt und Respekt  
VIII/0193  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Informationsveranstaltung zur Veränderungssperre  
Enthält Anlagen
VIII/0194  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Gegen jede Form politisch motivierter Gewalt  
VIII/0179  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Barrierefreiheit am S-Bhf. Schöneweide dauerhaft gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0183  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Faires und gesundes Essen an unseren Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0195  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Längeres Parken am Sterndamm freigeben  
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Regionalkoordination für "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage"  
Enthält Anlagen
VIII/0197  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Informationsflyer zum Milieuschutz  
Enthält Anlagen
VIII/0198  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Faire Bälle für fairen Sport  
Enthält Anlagen
VIII/0201  
Ö 14.11  
Schutzzone "Die Bänke" im Müggelsee (Erhalt des Seglervereins Rahnsdorf 1926 e. V.)  
Enthält Anlagen
VIII/0200  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Jugendfreizeiteinrichtung "Würfel" als generationenübergreifendes Zentrum  
Enthält Anlagen
VIII/0202  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Schulplätze an der Albatros-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0203  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Neue Ateliers für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0204  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Mülleimer Ecke Stubenrauchstraße / Winckelmannstraße einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/0209  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll  
Enthält Anlagen
VIII/0207  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke  
Enthält Anlagen
VIII/0208  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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