Auszug - Sondermittel für "Bürgerverein Baumschulenweg e. V." (SM 17-22)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Bürgerverein Baumschulenweg e. V. werden für das Projekt "Bewerbung und Durchführung der 10. Kunstmeile im Baumschulenweg" (SM 17-22) 200,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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