Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-04

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VIII/0117  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
VIII/0118  
Ö 5  
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Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
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Mündliche Anfragen  
VIII/0119  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-04 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten
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VII/0304  
Ö 7.1.2  
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa
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VII/0632  
Ö 7.1.3  
Gedenken an ehemalige jüdische Eigentümer der "Hasselwerder-Villa"  
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VII/0933  
Ö 7.1.4  
Bushaltestelle Bellevuepark  
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VII/0939  
Ö 7.1.5  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
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VIII/0043  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Geschichtsorte
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V/1360  
Ö 7.2.2  
Müllschlucker
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VI/1781  
Ö 7.2.3  
Illegale Baumaßnahmen auf dem Grundstück Bölschestraße 54
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VI/1701  
Ö 7.2.4  
Informationen über ökologische Baustoffe im Hausbau
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VII/0132  
Ö 7.2.5  
Bebauungsplan Treptower/Twintower
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VII/0254  
Ö 7.2.6  
Schulhelfer
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VII/0411  
Ö 7.2.7  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
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VII/0596  
Ö 7.2.8  
Kooperation(en) in der Umweltbildung an Schulen und Kindertagesstätten fördern  
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VII/0871  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den Freundeskreis Waldkapelle (SM 16-18)  
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VII/1300  
Ö 7.2.10  
Sondermittel für den Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V. (SM 16-27)  
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VII/1307  
Ö 7.2.11  
Paddelnaturerlebnis auf dem Gosener Graben erhalten  
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VII/1378  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
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Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
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VIII/0047  
Ö 8.2  
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Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
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VIII/0066  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
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Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Niederschöneweide" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
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VIII/0115  
Ö 11.2  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Oberschöneweide" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
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VIII/0116  
Ö 11.3  
· Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-29b VE nebst Begründung · Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-29b VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
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VIII/0137  
Ö 11.4  
Sondermittel für "Blasmusikfreunde Köpenick e. V." (SM 17-07)  
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VIII/0138  
Ö 11.5  
Sondermittel für "Internationaler Bund Berlin-Brandenburg gGmbH" (SM 17-10)  
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VIII/0139  
Ö 11.6  
Sondermittel für "Chorensemble Köpenick e. V." (SM 17-11)  
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VIII/0140  
Ö 11.7  
Sondermittel für "Stadtorchester Cöpenick" (SM 17-12)  
VIII/0141  
Ö 11.8  
Sondermittel für " 'Lichtblick' Selbsthilfegruppe Krebs" (SM 17-13)  
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VIII/0142  
Ö 11.9  
Sondermittel für Jürgen Durner, Sid Gastl und Peter Thol (SM 17-17)  
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VIII/0143  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Regionalbahnhof Köpenick
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VI/1630  
Ö 12.2  
PC-Betriebssysteme in den Schulen
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VII/0662  
Ö 12.3  
Barrierefreier Schulstandort an den Püttbergen  
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VII/0725  
Ö 12.4  
Uferkonzeption Treptow-Köpenick bestehend aus Textteil und Karten (Anlagen 1a bis 1c) als Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zum Fachplan „Grün- und Freiraum“  
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VIII/0020  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Mehr Integrationslotsinnen und Integrationslotsen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0058  
Ö 12.6  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 12.7  
Informationsveranstaltung zur Schutzgebietsausweisung Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0063  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Sicherung von Riviera und Gesellschaftshaus Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0086  
Ö 12.9  
Keine Baustellenzufahrt durch den Brunolfweg  
Enthält Anlagen
VIII/0089  
Ö 12.10  
Niedrigpreissektor im Bebauungsplan Marienhain  
Enthält Anlagen
VIII/0092  
Ö 12.11  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schöneweide beseitigen und unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0093  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0095  
Ö 12.13  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen
Enthält Anlagen
VIII/0098  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken
VIII/0091  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie StaB und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (3:9:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 3.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (12:2:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuelle Mitarbeiter / -innen entsprechend weiter- beziehungsweise fortgebildet und offene Stellen, wenn diese nach bundesweiten Ausschreibungen nicht besetzbar sind, auch europaweit ausgeschrieben und attraktiver vermarktet werden können. Kooperationen mit Hochschulen sind anzustreben.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    22.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0091

Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuelle Mitarbeiter / -innen entsprechend weiter- beziehungsweise fortgebildet und offene Stellen, wenn diese nach bundesweiten Ausschreibungen nicht besetzbar sind, auch europaweit ausgeschrieben und attraktiver vermarktet werden können.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.03.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuelle Mitarbeiter / -innen entsprechend weiter- beziehungsweise fortgebildet und offene Stellen, wenn diese nach bundesweiten Ausschreibungen nicht besetzbar sind, auch europaweit ausgeschrieben und attraktiver vermarktet werden können. Kooperationen mit Hochschulen sind anzustreben.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0084/06/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Personalgewinnung für die zu besetzenden Stellen im Bereich Radverkehr auf Kooperationen mit Hochschulen zu setzen und zusätzlich bei nicht erfolgreichen bundesweiten Ausschreibungen auch europaweit auszuschreiben. Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob aktuelle Mitarbeiter / -innen entsprechend weiter- bzw. fortgebildet werden können.

Abstimmungsergebnis ÄA:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.14 VIII_0091 Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken (15797 KB)    
Ö 12.15  
Treppenanlagen in Dienstgebäuden markieren  
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VIII/0097  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - Planreife für das Grundstück Adlergestell 327 bis 331 / Glienicker Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0112  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/0114  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-7 ("Spreepark") hier: Inhaltliche Änderungen zum BA-Beschluss Nr. 54/02 vom 28.05.2002  
Enthält Anlagen
VIII/0135  
Ö 13.4  
Benennung der 6. Schule (Förderzentrum Lernen) Köpenicker Landstraße 185A, 12437 Berlin mit dem Namen "Schule am Wildgarten" Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
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VIII/0136  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
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VIII/0120  
Ö 14.2  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 14.3  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen  
Enthält Anlagen
VIII/0122  
Ö 14.4  
Interaktive Gedenkkultur  
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 14.5  
Reaktivierung des Kietzgrabens  
Enthält Anlagen
VIII/0124  
Ö 14.6  
Linksabbiegerampel Südostallee / Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0125  
Ö 14.7  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 14.8  
Stadtentwicklungsplan Gewerbe und Industrie  
Enthält Anlagen
VIII/0113  
Ö 14.9  
Verstetigung der Reinigung von Grünanlagen und Forstflächen durch die BSR  
Enthält Anlagen
VIII/0127  
Ö 14.10  
Gedenktafel für Werner Seelenbinder  
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 14.11  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 14.12  
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0130  
Ö 14.13  
Fahrradschnellweg für Treptow-Köpenick sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0131  
Ö 14.14  
Ötting-Villa als Denkmal wahrnehmbar herausstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0132  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Erneuter Eklat um Fotoausstellung  
VIII/0110  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Planung zum Umbau Bohnsdorfer Kreisel Variantenvergleich Einrichtungs- und Zweirichtungsverkehr  
VIII/0134  
Ö 15.3  
Schulsanierungen in Treptow-Köpenick  
VIII/0133  
                 
 
 

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