Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

Zur Tagesordnung:

• Alle Beitritte sind der Konsensliste zu entnehmen.
• Nachträglich verteilt wurden neben den üblichen Mündlichen Anfragen, der Konsensliste, den Bürgerfragen:

-       ein Austauschexemplar zur Drs. VIII/0135 unter TOP 13.3., da die ursprüngliche Version eine falsche BA-Vorlage enthielt.

-       die Beschlussempfehlung zur Drs. VIII/0137 unter TOP 11.3, in der er zur Korrektur um Streichung des Wortes "geänderten" in der letzten Zeile bittet.

• Informiert wirdzum Verständnis darüber, dass die Abstimmungen auf der gestrigen Sitzung des A. f. StaB zu den Drucksachen unter TOP 11.1 und 11.2 keine Beschlussempfehlungen zur Folge haben, da keine Überweisungen durch die BVV vorlagen.
• Informiert wird über den ihm vorgelegten Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, B'90Grüne zur Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI unter TOP 12.14. Es wird keine Papierversion gefertigt. Er wird den Änderungsantrag bei Aufruf des Tagesordnungspunktes verlesen.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.

Auf der Empore wird von Gästen der Sitzung ein Transparent ausgerollt. Der BzVV gibt Gelegenheit zur Kenntnisnahme und fordert dann zur Entfernung auf. Da dem nicht umgehend nachgekommen wird, unterbricht der BzVV die Sitzung bis zur Entfernung des Transparentes, was nach kurzer Zeit erfolgt.