Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-04

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VIII/0117  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VIII/0118  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VIII/0119  
Ö 7     Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-04 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 7.1.2  
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa
Enthält Anlagen
VII/0632  
Ö 7.1.3  
Gedenken an ehemalige jüdische Eigentümer der "Hasselwerder-Villa"  
Enthält Anlagen
VII/0933  
Ö 7.1.4  
Bushaltestelle Bellevuepark  
Enthält Anlagen
VII/0939  
Ö 7.1.5  
Sanierung der Regattatribünen in Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0043  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Geschichtsorte
Enthält Anlagen
V/1360  
Ö 7.2.2  
Müllschlucker
Enthält Anlagen
VI/1781  
Ö 7.2.3  
Illegale Baumaßnahmen auf dem Grundstück Bölschestraße 54
Enthält Anlagen
VI/1701  
    27.01.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. F. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    30.03.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.08.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, wie gewohnt konsequent und unter Ausschöpfung des rechtlich möglichen Rahmens gegen die illegalen Baumaßnahmen zur Errichtung und zum Betrieb einer Produktionsstätte auf dem Grundstück Bölschestraße 54 (Gartenbereich) vorzugehen. Dabei sollten die Einhaltung des Denkmalschutzes, die Wahrung des Gebietscharakters und die Anwendung der Erhaltungsverordnung ebenso Beachtung finden wie die erhebliche Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld des Grundstücks, die durch überdimensionierte Lüfteranlagen auf dem illegal errichteten Kühlhaus und einen Lastenaufzug verursacht werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              1.              Enthaltung:              0.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1175/53/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, wie gewohnt konsequent und unter Ausschöpfung des rechtlich möglichen Rahmens gegen die illegalen Baumaßnahmen zur Errichtung und zum Betrieb einer Produktionsstätte auf dem Grundstück Bölschestraße 54 (Gartenbereich) vorzugehen. Dabei sollten die Einhaltung des Denkmalschutzes, die Wahrung des Gebietscharakters und die Anwendung der Erhaltungsverordnung ebenso Beachtung finden wie die erhebliche Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld des Grundstücks, die durch überdimensionierte Lüfteranlagen auf dem illegal errichteten Kühlhaus und einen Lastenaufzug verursacht werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis Antrag  (namentlich): dafür: 46              dagegen: 3.              Enthaltung: 1.

 

Herr Bartsch, Kolja              SPD                            JA

Herr Blohm, Winfried              SPD                            JA

Herr Dr. Durinke, Peter              SPD                            JA

Herr Düsterhöft, Lars              SPD                            JA

Herr Ebel, Sebastian              SPD                            JA

Herr Gillner, Lothar              SPD                            JA

Herr Igel, Oliver              SPD                            JA

Frau Klinger, Regina              SPD                            JA

Herr Nagelschmidt, Rick              SPD                            JA

Herr Nock, Bernd              SPD                            JA

Herr Paul, Vincent              SPD                            JA

Frau Portée, Jutta              SPD                            JA

Herr Schmidt, Matthias              SPD                            JA

Frau Schmitz, Gabriele              SPD                            JA

Frau Seth, Romana              SPD                            JA

Herr Stock, Siegfried              SPD                            JA

Frau Vogt, Irina              SPD                            JA

Frau Zehrer, Karin              SPD                            JA

Frau Borkenhagen, Marina              DIE LINKE.                            JA

Herr Dr. Erxleben, Hans              DIE LINKE.                            JA

Herr Franzke, Udo              DIE LINKE.                            JA

Frau Kant, Karin              DIE LINKE.                            JA

Frau Kappel, Heike              DIE LINKE.                            JA

Frau Karge, Edith              DIE LINKE.                            JA

Herr Laube, Werner              DIE LINKE.                            JA

Herr Leiß, Peter              DIE LINKE.                             ENTHALTUNG

Herr Mechtel, Dan              DIE LINKE.                            JA

Frau Ojeda, Freya              DIE LINKE.                            JA

Frau Reichardt, Petra              DIE LINKE.                            JA

Herr Schubert, André              DIE LINKE.                            JA

Frau Weise, Katharina Maria              DIE LINKE.                            JA

Herr Welters, Ernst              DIE LINKE.                            JA

Herr Wohlfeil, Philipp              DIE LINKE.                            JA

Herr Fütterer, Artur              CDU                            JA

Frau Kirschniok, Roswita              CDU                            JA

Herr Knack, Wolfgang              CDU                            JA

Herr Schild, Christian              CDU                            JA

Frau Schwartz, Felizitas              CDU                            JA

Herr Weser, Karsten              CDU                            JA

Herr Groos, Peter              B´90Grüne              JA

Herr Sauerteig, Axel              B´90Grüne              JA

Herr Sievers, Johannes              B´90Grüne              JA

Herr Worm, Marcus              B´90Grüne              JA

Herr Liebenow, Fritz              NPD                            NEIN

Frau Schmidt, Mandy              NPD                            NEIN

Herr Voigt, Udo              NPD                            NEIN

Herr Nemak, Hartmut              (BüSF)                             JA

Herr Förster, Stefan              FDP                            JA

Herr Ibsch, Bernd              FDP                            JA

Herr Schmidt, Joachim              FDP                             JA

 

   
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2.4  
Informationen über ökologische Baustoffe im Hausbau
Enthält Anlagen
VII/0132  
Ö 7.2.5  
Bebauungsplan Treptower/Twintower
Enthält Anlagen
VII/0254  
Ö 7.2.6  
Schulhelfer
Enthält Anlagen
VII/0411  
Ö 7.2.7  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0596  
Ö 7.2.8  
Kooperation(en) in der Umweltbildung an Schulen und Kindertagesstätten fördern  
Enthält Anlagen
VII/0871  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den Freundeskreis Waldkapelle (SM 16-18)  
Enthält Anlagen
VII/1300  
Ö 7.2.10  
Sondermittel für den Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V. (SM 16-27)  
Enthält Anlagen
VII/1307  
Ö 7.2.11  
Paddelnaturerlebnis auf dem Gosener Graben erhalten  
Enthält Anlagen
VII/1378  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Niederschöneweide" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0115  
Ö 11.2  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Oberschöneweide" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0116  
Ö 11.3  
· Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-29b VE nebst Begründung · Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-29b VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0137  
Ö 11.4  
Sondermittel für "Blasmusikfreunde Köpenick e. V." (SM 17-07)  
Enthält Anlagen
VIII/0138  
Ö 11.5  
Sondermittel für "Internationaler Bund Berlin-Brandenburg gGmbH" (SM 17-10)  
Enthält Anlagen
VIII/0139  
Ö 11.6  
Sondermittel für "Chorensemble Köpenick e. V." (SM 17-11)  
Enthält Anlagen
VIII/0140  
Ö 11.7  
Sondermittel für "Stadtorchester Cöpenick" (SM 17-12)  
VIII/0141  
Ö 11.8  
Sondermittel für " 'Lichtblick' Selbsthilfegruppe Krebs" (SM 17-13)  
Enthält Anlagen
VIII/0142  
Ö 11.9  
Sondermittel für Jürgen Durner, Sid Gastl und Peter Thol (SM 17-17)  
Enthält Anlagen
VIII/0143  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1630  
Ö 12.2  
PC-Betriebssysteme in den Schulen
Enthält Anlagen
VII/0662  
Ö 12.3  
Barrierefreier Schulstandort an den Püttbergen  
Enthält Anlagen
VII/0725  
Ö 12.4  
Uferkonzeption Treptow-Köpenick bestehend aus Textteil und Karten (Anlagen 1a bis 1c) als Teilplan der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zum Fachplan „Grün- und Freiraum“  
Enthält Anlagen
VIII/0020  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Mehr Integrationslotsinnen und Integrationslotsen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0058  
Ö 12.6  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 12.7  
Informationsveranstaltung zur Schutzgebietsausweisung Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0063  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Sicherung von Riviera und Gesellschaftshaus Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0086  
Ö 12.9  
Keine Baustellenzufahrt durch den Brunolfweg  
Enthält Anlagen
VIII/0089  
Ö 12.10  
Niedrigpreissektor im Bebauungsplan Marienhain  
Enthält Anlagen
VIII/0092  
Ö 12.11  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schöneweide beseitigen und unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0093  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0095  
Ö 12.13  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen
Enthält Anlagen
VIII/0098  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Personelle Situation in der Radverkehrsplanung des Bezirksamts stärken
VIII/0091  
Ö 12.15  
Treppenanlagen in Dienstgebäuden markieren  
Enthält Anlagen
VIII/0097  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - Planreife für das Grundstück Adlergestell 327 bis 331 / Glienicker Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0112  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/0114  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-7 ("Spreepark") hier: Inhaltliche Änderungen zum BA-Beschluss Nr. 54/02 vom 28.05.2002  
Enthält Anlagen
VIII/0135  
Ö 13.4  
Benennung der 6. Schule (Förderzentrum Lernen) Köpenicker Landstraße 185A, 12437 Berlin mit dem Namen "Schule am Wildgarten" Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
VIII/0136  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 14.2  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 14.3  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen  
Enthält Anlagen
VIII/0122  
Ö 14.4  
Interaktive Gedenkkultur  
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 14.5  
Reaktivierung des Kietzgrabens  
Enthält Anlagen
VIII/0124  
Ö 14.6  
Linksabbiegerampel Südostallee / Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0125  
Ö 14.7  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 14.8  
Stadtentwicklungsplan Gewerbe und Industrie  
Enthält Anlagen
VIII/0113  
Ö 14.9  
Verstetigung der Reinigung von Grünanlagen und Forstflächen durch die BSR  
Enthält Anlagen
VIII/0127  
Ö 14.10  
Gedenktafel für Werner Seelenbinder  
Enthält Anlagen
VIII/0128  
Ö 14.11  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 14.12  
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0130  
Ö 14.13  
Fahrradschnellweg für Treptow-Köpenick sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0131  
Ö 14.14  
Ötting-Villa als Denkmal wahrnehmbar herausstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0132  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Erneuter Eklat um Fotoausstellung  
VIII/0110  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Planung zum Umbau Bohnsdorfer Kreisel Variantenvergleich Einrichtungs- und Zweirichtungsverkehr  
VIII/0134  
Ö 15.3  
Schulsanierungen in Treptow-Köpenick  
VIII/0133  
                 
 
 

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