Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-39

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0902  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0900  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0901  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-39      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bezirksstadtrates  
VII/0918  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
VII/0919  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Sportausschuss  
VII/0920  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VII/0898  
Ö 11.2  
Sondermittel für Frau Angelika Ludwig (SM 15-01)  
Enthält Anlagen
VII/0903  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen
Enthält Anlagen
VII/0759  
Ö 12.2  
Unterstützung für Gewerbetreibende auf dem Grundstück Schnellerstraße 130  
Enthält Anlagen
VII/0780  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern  
Enthält Anlagen
VII/0800  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
VII/0805  
Ö 12.5  
Parkstreifen Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0826  
Ö 12.6  
Trinkwasserspender für die Bürgerämter
Enthält Anlagen
VII/0852  
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6.1 - vertagt
   
   
    08.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Berliner Wasserbetrieben dafür zu werben, dass diese Trinkwasserspender in den Bürgerämtern des Bezirkes aufstellen und versorgen, so dass die Wartenden bei Bedarf kostenfrei Trinkwasser entnehmen können. Dabei sollte auf eine nachhaltige Nutzung von Trinkbechern geachtet werden, welche beispielsweise die Verwendung von Plastikbechern ausschließt. Die Aufstellung, der Betrieb und die Unterhaltung der Frischwasserspender sollen für das Bezirksamt dauerhaft kostenfrei erfolgen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0546/34/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Berliner Wasserbetrieben dafür zu werben, dass diese Trinkwasserspender in den Bürgerämtern des Bezirkes aufstellen und versorgen, so dass die Wartenden bei Bedarf kostenfrei Trinkwasser entnehmen können. Dabei sollte auf eine nachhaltige Nutzung von Trinkbechern geachtet werden, welche beispielsweise die Verwendung von Plastikbechern ausschließt. Die Aufstellung, der Betrieb und die Unterhaltung der Frischwasserspender sollen für das Bezirksamt dauerhaft kostenfrei erfolgen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VII/0858  
Ö 12.8  
Verstärkte Kontrollen der Rad- und Gehwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0859  
Ö 12.9  
Vorbereiten für die Funktionsweise des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG Gesetz)
Enthält Anlagen
VII/0869  
Ö 12.10  
Sicherheit auf der Langen Brücke erhöhen
Enthält Anlagen
VII/0882  
Ö 12.11  
Vorrangschaltungen  
Enthält Anlagen
VII/0886  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Standort ehemaliges Zwangsarbeiterlager kenntlich machen
Enthält Anlagen
VII/0887  
Ö 12.13  
Schutzvorrichtungen an Treptow-Köpenicker Brücken  
Enthält Anlagen
VII/0888  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Artenschutz bei der Bergung des "Lenin-Kopfes" beachten (neu)
Enthält Anlagen
VII/0889  
Ö 12.15  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0892  
Ö 12.16  
Rettungstaucher im Berliner Südosten stationieren
Enthält Anlagen
VII/0896  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-44 VE ("Wuhlepassage") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0897  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-48 VE ("Mellowpark") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0924  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Resolution zum Brandanschlag auf das Auto des Vorsitzenden des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0904  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Flüchtlingsunterkunft in der Beermannstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0909  
Ö 14.3  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr  
Enthält Anlagen
VII/0906  
Ö 14.4  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0907  
Ö 14.5  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht  
Enthält Anlagen
VII/0908  
Ö 14.6  
Arbeitsfähigkeit der Kultureinrichtungen in Treptow-Köpenick erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0899  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche durch gut sichtbare und lesbare Wegweiser kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VII/0911  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
B-Plan-Hoheit bei den Bezirken belassen  
Enthält Anlagen
VII/0905  
Ö 14.9  
Einstieg zu den Buslinien M11, X11 und 160 an der Haltestelle am Busbahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0910  
Ö 14.10  
Einführung der Klassensprecherwahlen in Willkommensklassen  
Enthält Anlagen
VII/0922  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/0912  
Ö 14.12  
Brunnen im Freizeit- und Erholungszentrum (FEZ) sanieren  
Enthält Anlagen
VII/0913  
Ö 14.13  
Schulwegsicherheit in Alt-Treptow  
VII/0914  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Verteilung der Mittel im Kiezkassenverfahren  
Enthält Anlagen
VII/0923  
Ö 14.15  
Feuerwehrzufahrt Volkshochschule Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VII/0915  
Ö 14.16  
Papiereinsparung in der BVV  
Enthält Anlagen
VII/0916  
Ö 14.17  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße/Müggelheimer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Wohnungsbau in Treptow-Köpenick - sozialverträglich und barrierefrei  
VII/0917  
                 
 
 

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