Drucksache - VII/0901  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
29.01.2015 
34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 27.01.2015, BzV

MA Nr. 747 des BzV Ernst Welters                            Denkmalschutz im Märchenviertel

Was ist das Ergebnis der von Herrn Bezirksstadtrat Hölmer zugesagten Prüfung der Auflagen des Denkmalschutzes im Märchenviertel hinsichtlich vorhandener Widersprüche?

 

MA Nr. 748 des BzV Lars Düsterhöft                            Gehweg Heidekampweg / Wohlgemuthstraße

Wann ist mit dem Bau und der Fertigstellung des neu zu errichtenden Gehweges entlang des Heidekampecks der Wohnungsbau-Genossenschaft „Treptow-Nord“ zu rechnen und aus welchem Grund war es nicht möglich, den Gehweg vor dem nun geplanten Einzug der ersten Mieterinnen und Mieter fertig zu stellen, obwohl der Bedarf seit mehreren Jahren bekannt ist?

 

MA Nr. 749 des BzV Lars Düsterhöft                            Turnhallen Grundschule an der Wuhlheide

Wie bewertet das Bezirksamt den baulichen Zustand der beiden Turnhallen der Grundschule an der Wuhlheide, wann ist mit einer Instandsetzung zu rechnen und wie bewertet das Bezirksamt die bisherige Reinigung der beiden Hallen?

 

MA Nr. 751 des BzV Cornelius Engelmann-Strauß              Reparatur einer Straßenlaterne

Wann wird die bei Baumfällarbeiten beschädigte Straßenlaterne am Advokatensteig repariert?

 

MA Nr. 752 des BzV Cornelius Engelmann-Strauß              Sondermittelanträge vom Bezirksamt

Wie kommt es, dass die im 3. Zwischenbericht des Beschlusses Nr. 952/45/10 (Drs. VI/1597) genannte „externe Bearbeitung, um diese Aufbereitung in einer webbasierten, Datenbankstruktur sicherzustellen“ als Sondermittelantrag eingereicht wurde?

 

MA Nr. 753 der BzV Antja Stantien                            Beschluss 0374/26/14

Wann ist mit der Umsetzung der präventiven Maßnahme zur Verhinderung von Unterbrechungen des Straßenbahnverkehrs am Kontenpunkt Freiheit / Alt-Köpenick entsprechend Beschluss 0374/26/14, Drs. VII/0521 zu rechnen?

 

MA Nr. 754 der BzV Antja Stantien                            Beschluss 0285/20/13

Wann kann der Schlussbericht zum Beschluss 0285/20/13, Drs. VII/0499 aus dem Juni 2013 gefertigt werden?

MA Nr. 756 des BzV Fritz Liebenow                            Fallzahlen

Wie viele Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge wurden im Jahr 2014 im Bezirk registriert und wie viele waren am 31. Dezember 2014 in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht und wie viele in anderen Unterkünften?

 

MA Nr. 757 des BzV Fritz Liebenow                            Neue Standorte

Welche Standorte sollen im Bezirk für Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge im Jahr 2015 erschlossen werden?

 

MA Nr. 760 der BzV Sabine Bock                            Sanierungsarbeiten bei der VSG Altglienicke (1)

Wann haben die Sanierungsarbeiten beim VSG Altglienicke begonnen, welche konkreten Sanierungsarbeiten sind bereits abgeschlossen und welche konkreten Sanierungsarbeiten sind in diesem Jahr vorgesehen?

 

MA Nr. 761 der BzV Sabine Bock                            Sanierungsarbeiten bei der VSG Altglienicke (2)

Wurden die Sanierungsarbeiten mit dem Vorstand der VSG Altglienicke abgestimmt und welche Gründe lagen vor, weshalb der Erhalt der Kegelbahn bei der VSG Altglienicke nicht in die Planung der Sanierungsarbeiten einbezogen werden konnte?

 

MA Nr. 762 des BzV Rick Nagelschmidt                            Fläche mit Weißer Villa

Kann sich das Bezirksamt, speziell das Amt für Schule und Sport, vorstellen, die derzeitige Grünfläche mit dem Abschnitt, in dem die Weiße Villa verortet ist, bei Integration dieser in den
B-Plan 9-48 VE in das Fachvermögen des genannten Amtes zu übertragen?

 

MA Nr. 763 des BzV Rick Nagelschmidt                            Sachstand Reifenwerk Schmöckwitz

Wie ist der aktuelle Sachstand zur Fläche des Reifenwerks Schmöckwitz?

 

MA Nr. 764 des BzV Axel W. Sauerteig                            Stadtplatz Oberschöneweide / Kranbahnpark 2015

Sieht das Bezirksamt Möglichkeiten, den Stadtplatz Oberschöneweide / Kranbahnpark in Zusammenarbeit mit der zuständigen Planerin und Interessierten aus Oberschöneweide in diesem Jahr so zu beleben, dass er tatsächlich die ihm zugedachte Funktion erhält?

 

MA Nr. 765 des BzV Marcus Worm                            Psychologische Gutachten für Lerntherapien

Wurde eine Lösung im Konflikt zwischen der Senatsschulverwaltung und dem Bezirk gefunden, die die Begutachtung von Schülerinnen und Schülern sicherstellt, so dass die Betroffenen zügig die nötigen Lerntherapien erhalten?

 

MA Nr. 766 des BzV Marcus Worm                            Trinkwasser in Kindertagesstätten

Ist es richtig, dass noch immer in mehreren Kindertagesstätten des Bezirkes kein Trinkwasser aus der Leitung kommt und deswegen in den betroffenen Kitas kein Zähneputzen stattfinden kann?

 

MA Nr. 767 der BzV Angela Brümmer                            Zwischenbericht zum Beschluss 0181/15/13

Wann hat sich das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt bezüglich der erforderlichen Mittel für das Herstellen barrierefreier Haltestellen in der Altstadt Köpenick in Erinnerung gebracht und in welcher Form ist das geschehen?

 

MA Nr. 768 des BzV René Pönitz                            Pfützenbildung in der Straße Am Treptower Park

Welche weiteren Maßnahmen plant das Bezirksamt, damit die sich bei Regen bildende Staunässe in der Straße Am Treptower Park vermieden werden kann, in dessen Folge Radfahrer/-innen und Passanten/-innen teils meterhohen Fontänen ausgesetzt sind?

 

MA Nr. 769 des BzV Lothar Gillner                            Bibliothekseröffnung

Sieht sich das Bezirksamt in der Lage, einen realistischen Eröffnungstermin für die Mittelpunktbibliothek Treptow zu benennen?

 

MA Nr. 770 des BzV Martin Hinz                            Rodung SITA-Gelände am Eisenhutweg

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass am 20. Januar 2015 das mit Büschen und Sträuchern bewachsene Gelände zwischen Eisenhutweg und A100 gerodet wurde und dabei eine sehr hohe Zahl von Igeln und weiteren Tieren, die sich dort offenbar in der Winterruhe befanden, getötet wurden und gab es für diese Rodungsarbeiten eine Erlaubnis der zuständigen Ämter?

 

MA Nr. 771 des BzV Martin Hinz                            Schutzvorrang bei Rodungsarbeiten

Welche Lösung sieht das Bezirksamt für den Konflikt, dass sich vor Einsetzen der Vegetations- und damit Brutperiode auf zu rodenden Flächen oftmals Bodentiere innerhalb ihrer Winterruhe bzw. in ihrem Winterquartier befinden und damit entweder fluchtunfähig oder aber durch eine Flucht selbst gefährdet sind?

 

MA Nr. 750 des BzV Lars Düsterhöft                            Parkplätze auf dem Gelände des Treptow-Kollegs

Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit einen Teil der Hoffläche des Gebäudes des Treptow-Kollegs in der Kiefholzstraße für Parkplätze für die Nutzerinnen und Nutzer der Schule zur Verfügung zu stellen?

 

MA Nr. 755 der BzV Antja Stantien                            Gebäudesicherung Friedrichshagener Str. 10

Wird – neben der bereits erfolgten Gebäudesicherung gegen Regen – das Haus Friedrichshagener Str. 10 zeitnah auch wirkungsvoll gegen weiteren Vandalismus und Zerstörung geschützt werden?

 

MA Nr. 758 des BzV Fritz Liebenow                            Geplante Beschlagnahme von Ferienwohnungen

Wie viele Ferienwohnungen sollen im Bezirk zur Unterbringung von Asylbewerbern/-innen und Flüchtlingen beschlagnahmt werden?

 

MA Nr. 759 des BzV Fritz Liebenow                            Tatverdächtige mit Migrationshintergrund

Wie viele Tatverdächtige mit Migrationshintergrund wurden im Jahr 2012, wie viele im Jahr 2013 und wie viele im Jahr 2014 im Bezirk ermittelt?

 

MA Nr. 772 des BzV Martin Hinz                            Sanierungsstau wegen Antragsbearbeitung

In welcher Höhe konnten Mittel zur Straßensanierung im Jahr 2014 in Treptow-Köpenick nicht abgerufen werden, weil die Verkehrslenkung Berlin (VLB) gestellte Anträge zu für die Arbeiten nötigen Absperr- bzw. Umleitungsmaßnahmen nicht rechtzeitig bearbeitete?

 

 
 

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