Auszug - Informationen des BzBm  

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich weiß, es gibt ein großes Interesse, dass die Sitzung sehr schnell geht und deshalb werde ich heute mal den Bericht langsamer halten, dafür aber insgesamt kürzer machen.

Neue Unterkunft für Flüchtlinge

Am Donnerstag, dem 22. Januar nachmittags – nachdem am Vormittag der RdB zusammen mit Herrn Senator Czaja tagte – wurden wir darüber informiert, dass in der Rudower Straße 18 in Altglienicke am kommenden Wochenende, also am 24. Januar, eine weitere Flüchtlingsunterkunft in Betrieb genommen wird. Wir arbeiten jetzt daran, dass Anfang März eine Bürgerinformationsveranstaltung stattfindet. Es gibt Andeutungen, dass die Einrichtung als Notunterkunft bis zum 31.12.2015 und anschließend als Gemeinschaftsunterkunft weiterbetrieben werden soll. Es sind jedoch noch bauaufsichtliche Prüfungen notwendig. Zu klären ist die Schulsituation im Umfeld der neuen Notunterkunft, die Kita- und Jugendangebote sind jedenfalls vorhanden. Der Ankündigung sind, meines Wissensstandes nach, keine Taten gefolgt. Das Objekt ist nicht bezogen – weil es noch nicht über Duschen verfügt.             
Auf der Sitzung des RdB am 22.01.2015 zu dieser Problematik gab es ein ausführliches Gespräch mit Herrn Senator Czaja. Er hat dabei erwähnt, dass 1950 Personen, die bisher durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales untergebracht sind, künftig von den Sozialämtern untergebracht werden sollten. Senator Czaja bittet um entsprechende Unterstützung durch die Bezirksämter. Neben den anderen Maßnahmen soll mit dem Liegenschaftsfonds noch einmal geprüft werden, ob weitere Grundstücke für eine modulare Bebauung geeignet sind. Als weitere Information können wir Ihnen geben, dass in der Turmstraße eine zentrale Impfstätte eingerichtet werden soll. Bereits geprüfte und verworfene Standorte für Flüchtlingsunterkünfte sollen nach Aussage des Senators auch künftig den Bezirken zugänglich gemacht werden.

Neujahrsempfang

Der Neujahrsempfang fand ja auf Einladung zusammen mit dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Herrn Groos, am 16. Januar statt.              
Eine Tombola, durchgeführt durch den Tourismusverein Treptow-Köpenick, ist dabei alljährlich Bestandteil dieser Veranstaltung. Den Erlös, dieses Jahr in Höhe von 2379,50 €, widmen wir zwei Behindertensportprojekten im Bezirk Treptow-Köpenick. Sowohl der Behinderten-Sportverein Köpenick als auch Das fünfte Rad setzen sich für die sportliche Betätigung der behinderten Menschen im Bezirk ein. Beide Einrichtungen sind seit vielen Jahren im Bezirk etabliert und versuchen, möglichst vielen Menschen mit Behinderung entsprechend ihrer Fähigkeiten eine sportliche Betätigung zu ermöglichen. Damit dies auch weiterhin in den Trainingsgruppen für die Kinder und Erwachsenen erfolgen kann, benötigt Das fünfte Rad eine finanzielle Unterstützung für neue Trainingsutensilien, wie beispielsweise Trikots, Tennisschläger, Tischtennisschläger, Torwarthandschuhe, sowie Bälle u. s. w. Sie erhalten aus dem Tombolaerlös 1.000,00 €.             
Weiterhin möchten wir das seit 20 Jahren stattfindende Trainingslager des BSV im April 2015 unterstützen. Es geht mit 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Dahmshöhe bei Fürstenberg ins „Haus Dahmshöhe“ der Lebenshilfe e. V. Das Trainingslager beinhaltet 3 Einheiten Sport am Tag. Das heißt, Sport und Spiel für Behinderte zur Schulung der Kondition, Koordination und zum Testen der Grenzen des Zutrauens und der eigenen körperlichen Fähigkeiten zum Beispiel beim Reiten. Damit das Trainingslager auch in 2015 erfolgreich durchgeführt werden kann, möchten wir den Großteil des Tombolaerlöses in Höhe von 1.379,50 € für die Kosten der Trainingslagerunterkunft sowie für die umfängliche Betreuung durch die Übungsleiterinnen vor Ort verwenden, da der Verein die Gesamtkosten des Trainingslagers nicht allein aus eigenen Mitteln aufwenden kann. Dass sich das Training lohnt, zeigten zuletzt die Erfolge bei den Special Olympics 2014 in Düsseldorf, als der Behindertensportverein Köpenick e.V. im Schwimmen 5 x Gold, 3 x Silber und den Staffelsieg 4 x 50m Freistil erkämpfte. Das sind Erfolge, an die es sich durchaus lohnt anzuknüpfen.

Das Bezirksamt bedankt sich ganz herzlich für die Unterstützung beim Tourismusverein Treptow-Köpenick sowie bei den unterstützenden Unternehmen.

Riviera und Gesellschaftshaus Grünau

Immer wieder Dauerthema und Dauerbrenner sind Riviera und das Gesellschaftshaus Grünau. Die Ersatzmaßnahmen sind für 2014 abgeschlossen. Für 2015 sind weitere Anordnungen zur Sicherung geplant. Die Bearbeitung der Ausführung ist ab 2.Quartal 2015 geplant.                
Im Rechtsstreit mit der Grundstückseigentümerin über die Ersatzvornahme von Sicherungsmaßnahmen fasste das Verwaltungsgericht Berlin am 18.12.2014 einen Beschluss, mit dem die Rechtsauffassung des Bezirksamtes vollinhaltlich bestätigt wurde. Die Grundstückseigentümerin hat gegen diese Gerichtsentscheidung Rechtsmittel eingelegt.

Außerdem:

• Wir haben eine neue Kollegin zum Jahresbeginn begrüßt. Lucia Stark hat ihre Tätigkeit als Leiterin der Joseph-Schmidt-Musikschule in Treptow-Köpenick aufgenommen. Als erste Aufgabe für die neue Musikschulleiterin steht der Umzug – nächste Woche im Übrigen – in den modern und musikschulgerecht hergerichteten neuen Hauptstandort in der Köpenicker Altstadt bevor. Der eine oder andere Ausschuss hat den neuen Standort besichtigen können. Erster Unterrichtstag dort soll dann auch schon nach einer Woche Umzug der 9. Februar sein.                
  Frau Lucia Stark stammt übrigens aus Baden-Württemberg. Sie ist studierte Musikpädagogin, belegte die Fächer Querflöte, Blockflöte und Traversflöte an den Musikhochschulen in Heidelberg, Mannheim und Bremen sowie an der UdK in Berlin. Frau Stark bringt einen großen Erfahrungsschatz als Musikpädagogin und als Führungskraft in ihr neues Aufgabenfeld ein. Sie arbeitete als Musikschullehrerin in den Musikschulen der Berliner Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf sowie an der Städtischen Musikschule „Johann Sebastian Bach“ in Potsdam. Seit 2008 bis zum Wechsel nach Berlin leitete Lucia Stark die Kreismusikschule in Mayen-Koblenz in Rheinland-Pfalz.
• Und auch das muss einmal gesagt werden, in Zeiten, wo so wenig berichtet wird über Investitionen: Wir haben im Jahre 2014 fast 10 Mio. € für Schulsanierung ausgegeben. Für die Instandsetzung und Sanierung von Schulen wurden insgesamt 9,994 Millionen € aufgewandt. Zu diesen Mitteln gehören 4,1 Millionen Euro vom Berliner Senat aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm, die wir vollständig verausgabt und pünktlich abgerechnet haben. Zu den größten Einzelmaßnahmen gehörten der Neubau der Sporthalle bei der Grundschule an den Püttbergen, den wir im letzten Jahr auch eingeweiht haben, sowie der Umbau und die Gebäudesanierung der zur Schule an der Wuhlheide zählenden Plönzeile 7. An vielen Schulen wurden Dachsanierungsmaßnahmen begonnen oder fortgesetzt, Akustikmaßnahmen durchgeführt, neue naturwissenschaftliche Räume eingerichtet, Fenster saniert, Elektroanlagen erneuert, Brandschutztüren eingebaut oder eine Gebäudeleittechnik errichtet. Aus den Mitteln wurden zudem Planungen für Sanierungsmaßnahmen in den Schulen für die kommenden Jahre finanziert.                
  Ich habe mich insbesondere bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des bezirklichen Hochbauamtes für die Vorbereitung und Baubegleitung, beim Schulamt und den Schulen ebenso zu bedanken, die dies alles möglich gemacht haben und auch die Beeinträchtigungen bei der einen oder anderen Maßnahme während der Bauzeit ertragen haben.
• Letzte Information: Wir hatten schon den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien für das Tourismusforum eingeladen. Da Herr Kieker von visitBerlin nicht am 19. Februar an der Veranstaltung teilnehmen kann, aber großen Wert darauf gelegt hat, selbst an der Veranstaltung teilzunehmen und dort zu reden, haben wir das Tourismusforum auf den 24.2.2015 verlegt. Die Einladungen folgen.

Herzlichen Dank.