Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 04.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 27. Sitzung Herr Tyx)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0808  
Ö 4.2  
Barrierefreie Wahllokale  
Enthält Anlagen
 VII/0822  
Ö 4.3  
Querung der Bulgarischen Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0827  
Ö 4.4  
Radweg Oberspreestraße / Friedlander Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0821  
Ö 4.5  
Radweg Oberspreestraße an die Fahrbahn einschwenken
Enthält Anlagen
 VII/0831  
Ö 4.6     Neue Überweisungen aus der BVV vom 27.11.2014      
Ö 4.6.1  
Trinkwasserspender für die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
 VII/0852  
Ö 4.6.2  
Kundenbedienung in den Berliner Bürgerämtern verbessern  
Enthält Anlagen
 VII/0855  
Ö 4.6.3  
Gleiche Chancen für Treptow-Köpenicker bei Anträgen für Eheschließungen im Bezirk gewährleisten  
VII/0868  
Ö 4.6.4  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Puschkinallee zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0873  
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    04.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 27.11.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

              Drs. VII/0873

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Benutzungspflicht in der Puschkinallee zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße (südliche Straßenseite) überprüft wird.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    18.12.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0533/33/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Benutzungspflicht in der Puschkinallee zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße (südliche Straßenseite) überprüft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5  
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