Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 19.03.2014	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Schröder, alternativ Hr. Dietze vor)
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Personalkonzept Bereich Stadtentwicklung und Tiefbau
Ö 3.2		Zielvereinbarung Bereich Stadtentwicklung und Tiefbau
Ö 4		Überweisungen aus der BVV
Ö 4.1		Bebauungsplanverfahren XV-10b ("Kirschweg") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VII/0639
Ö 4.2		Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße hier: Schlusbericht aus den MdV VII-21 lfd. Nr. 1041	VII/0359
Ö 4.3		Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder hier: Schlussbericht aus MdV VII-23 lfd. Nr. 1113	VI/1860
Ö 4.4		Neubau der Anschlussstelle Hubertus an der Autobahn A 117 bei km 2,351	VII/0598
Ö 4.5		Fahrradabstellplatz am S-Bahnhof Grünau sanieren und erweitern	VII/0548
Ö 4.6		Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern	VII/0628
Ö 4.7		Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße	VII/0623
Ö 4.8		Durchsetzungsmöglichkeiten für die Umsetzung sozialer, ökologischer und stadtentwicklungspolitischer Kriterien entscheidend verbessern	VII/0641
Ö 4.9		Sozialverträglicher Wohnungsneubau in der Altstadt	VII/0668
Ö 4.10		Kreuzung Kiefholzstraße/ Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung	VII/0652
Ö 4.11		Radweg Köpenicker Landstraße	VII/0655
Ö 4.12		Verkehrssicherheit Kiefholzstraße	VII/0661
Ö 4.13		Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort	VII/0669
Ö 4.14		Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Edisonstraße	VII/0670
Ö 4.15		Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht, Köpenick / Lange Brücke (Dahme)	VII/0671
	06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.19 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.15 - erledigt
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der A. f. StaT erklärt sich für nicht zuständig.

	10.04.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:2:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 4 Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 4.

	22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0416/28/14
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Benutzungspflicht des gemeinsamen Fuß- und Radwegs auf der südlichen Straßenseite der Lange Brücke vom Beginn des gemeinsamen Rad- und Fußwegs westlich der Dahme, bis zu seinem Ende am östlichen Dahmeufer, überprüft wird. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 4.16		Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Oberspreestraße (Südseite)	VII/0672
Ö 5		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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