Auszug - Radweg Köpenicker Landstraße  

Herr Sauerteig verteidigt Antrag: Rad AG. VLB wartet auf Anträge zur Abordnung. Gibt Abschnitte der Strecke, die schon abgeordnet sind.

Herr Förster außerhalb Redeliste: Was ist zu klären?

Herr Welters: Aus stadtplanerischer Sicht zuzustimmen.

Herr Papst: Keine Stadtplanerische Frage, sondern rechtliche. Zuständigkeit: VLB. Wir kennen alle die Fahrradnovelle. StaT Nicht zuständig.

Herr Welters: Das muss man dem ÄR erklären.

Frau Schmitz: ist dagegen, aber wenn nicht zuständig auch ok.

Abstimmung über Nichtzuständigkeit (Weitergehend): Mehrheit.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der A. f. StaT erklärt sich für nicht zuständig.