Tagesordnung - 24. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle( 9. Sitzung [Hr. Wethkamp], 22. Sitzung [Hr. Wethkamp], 23. Sitzung [Fr. Seth])      
Ö 3  
Beratung eines Ausschussantrages zur Geschäftsordnung der BVV      
Ö 3.1  
Antrag Beschlussempfehlung      
Ö 3.2  
Antrag Seniorenvertretung      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Antragsberatung      
Ö 5.1  
Personalentwicklungskonzept für das Bezirksamt Treptow-Köpenick  
VII/0352  
Ö 5.2  
Mehr Details zu Haushaltsposten  
VII/0358  
Ö 5.3  
Allende-Büste im Eingangsbereich des Allende-Viertels
Enthält Anlagen
VII/0378  
Ö 5.4  
Allende-Denkmal restaurieren und beschriften  
Enthält Anlagen
VII/0379  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.02.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0379

Das Bezirksamt wird ersucht, das Denkmal in dem nach ihm benannten Allendeviertel für den demokratisch gewählten chilenischen Präsidenten Dr. Salvador Allende Gossens, der im Zuge eines rechtsgerichteten Militärputsches gestürzt wurde, aus Anlass seines 40. Todestages zu restaurieren und neu mit dem Namen zu beschriften.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.04.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:1) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und WeiKu

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.03.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Denkmal in dem nach ihm benannten Allendeviertel für den demokratisch gewählten chilenischen Präsidenten Dr. Salvador Allende Gossens, der im Zuge eines rechtsgerichteten Militärputsches gestürzt wurde, aus Anlass seines 40. Todestages zu restaurieren und neu mit dem Namen zu beschriften.

 

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 7 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 7 Enthaltung: 2.

   
    10.04.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    24.04.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.04.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 7 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 7 Enthaltung: 1.

   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Beschlussempfehlung wird angenommen. Damit ist der Antrag der Fraktion der DIE LINKE abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.

Ö 6     Beschlussfähige Sondermittelanträge      
Ö 6.1  
Sondermittelantrag SM 13-09      
Ö 6.2  
Sondermittelantrag SM 13-10      
Ö 6.3  
Sondermittelantrag SM 13-12      
Ö 6.4  
Sondermittelantrag SM 13-13      
Ö 6.5  
Sondermittelantrag SM 13-14      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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