Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 18.04.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Fr. Stantien und alternativ Hr. Schild vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Schlussbericht „Radverkehrsanlagen in der Kiefholzstraße“
Ö 4		Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstraße 33") zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVI-13 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick	VII/0144
Ö 5		Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XVI-77/16 für das Grundstück Grenzweg 99 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf	VII/0126
Ö 6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-19-1 VE („Auto-Zellmann“) hier: Planaufstellungsverfahren	VII/0146
	VORLAGE
	Die nachfolgende Drucksache wurde gemäß § 19 (3) GO vorab zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Tiefbau überwiesen: Die nachfolgende Drucksache wurde gemäß § 19 (3) GO vorab zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/0146 Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.03.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 42/2012 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan XV-19-1 VE („Auto-Zellmann“) zur teilweisen Änderung des Bebauungs-plans XV-19 (Anlage 1) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.04.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:4:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtplanung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.04.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:4:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes: Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.03.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 42/2012 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-19-1 VE („Auto-Zellmann“) zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-19 (Anlage 1) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 7. dagegen: 4. Enthaltung: 3.

	26.04.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.03.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 42/2012 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan XV-19-1 VE ("Auto-Zellmann") zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-19 (Anlage 1) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich. dagegen: einige. Enthaltung: einige.

	27.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 5 - erledigt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7		Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor	VII/0109
Ö 8		Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße	VII/0093
Ö 9		Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern	VII/0052
Ö 10		Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen	VII/0112
Ö 11		Tramverbindung nach Rudow	VII/0116
Ö 12		Auffahrt Spindlersfelder Brücke	VII/0139
Ö 13		Sonstiges

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