Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Fr. Stantien und alternativ Hr. Schild vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Schlussbericht „Radverkehrsanlagen in der Kiefholzstraße“      
Ö 4  
Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstraße 33") zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVI-13 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0144  
Ö 5  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XVI-77/16 für das Grundstück Grenzweg 99 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0126  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-19-1 VE („Auto-Zellmann“) hier: Planaufstellungsverfahren  
Enthält Anlagen
VII/0146  
Ö 7  
Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor  
Enthält Anlagen
VII/0109  
Ö 8  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
Ö 9  
Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0052  
Ö 10  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen
Enthält Anlagen
VII/0112  
Ö 11  
Tramverbindung nach Rudow  
Enthält Anlagen
VII/0116  
Ö 12  
Auffahrt Spindlersfelder Brücke  
Enthält Anlagen
VII/0139  
    VORLAGE
    Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31

In der Sitzung der BVV am 29.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0139

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrbahnspur der Auffahrt auf die Spindlersfelder Brücke von der Oberspreestraße in Richtung Straße an der Wuhlheide weiter auf die Brücke gezogen und die zwei Fahrspuren aus Richtung Glienicker Straße auf Höhe der Auffahrt auf die linke Spur zusammengeführt werden.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 27.09.2012 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-12, lfd. Nr. 533 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

Drs. VII/0139

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrbahnspur der Auffahrt auf die Spindlersfelder Brücke von der Oberspreestraße in Richtung Straße an der Wuhlheide weiter auf die Brücke gezogen und die zwei Fahrspuren aus Richtung Glienicker Straße auf Höhe der Auffahrt auf die linke Spur zusammengeführt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 28.11.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:5:1) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    29.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   
   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrbahnspur der Auffahrt auf die Spindlersfelder Brücke von der Oberspreestraße in Richtung Straße an der Wuhlheide weiter auf die Brücke gezogen und die zwei Fahrspuren aus Richtung Glienicker Straße auf Höhe der Auffahrt auf die linke Spur zusammengeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            14.              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    14.06.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0096/10/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrbahnspur der Auffahrt auf die Spindlersfelder Brücke von der Oberspreestraße in Richtung Straße an der Wuhlheide weiter auf die Brücke gezogen und die zwei Fahrspuren aus Richtung Glienicker Straße auf Höhe der Auffahrt auf die linke Spur zusammengeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    28.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 28.11.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:5:1) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen: 5 Enthaltung: 1.

 

   
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung des Antrages

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: mehrheitlich dagegen: 6 Enthaltung: 9.

 

Ö 13  
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